Iran warnt vor Missbrauch des Snapback-Mechanismus durch EU-Troika

ParsToday- In einem Brief an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres schrieb der iranische Außenminister Abbas Araghchi: „Drei europäische Länder sollten die Glaubwürdigkeit des UN-Sicherheitsrates nicht infrage stellen, indem sie eine Resolution missbrauchen, an die sie sich selbst nicht gehalten haben”.

In einem Brief an Guterres, den Präsidenten des Sicherheitsrates, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wirft Araghchi die Frage auf, warum die EU-Troika (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) keine rechtliche, politische oder moralische Legitimität besitzen, um die Mechanismen des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) und der Resolution 2231 des Sicherheitsrates (angenommen 2015) zu aktivieren.

Araghchi schreibt: „Die europäische Troika hat durch ihre Handlungen und Erklärungen ihren Status als ‚Teilnehmer‘ des JCPOA de facto verloren. Dazu gehören ihre politische und materielle Unterstützung der jüngsten illegalen militärischen Aggression durch das israelische Regime und die USA, die Verletzung der Grundprinzipien des JCPOA und ihre anhaltende und langfristige Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen”.

Der iranische Außenminister fügte hinzu: „Daher ist jeder Versuch ihrerseits, die aufgehobenen Resolutionen des Sicherheitsrates wieder in Kraft zu setzen, ungültig und rechtlich null und nichtig“.