Kanada: Senatsausschuss für Auslandsbeziehungen billigt Iran-Sanktionen

Ottawa (ParsToday/FarsNews) - Der Ausschuss für Auslandsbeziehungen und Internationalen Handel des kanadischen Senats hat ein Iran-Sanktionsgesetz verabschiedet.

Dieser Gesetzentwurf muss noch in einer öffentlichen Sitzung des Senats verabschiedet werden.

Der Gesetzentwurf unter der Bezeichnung 'Nicht-Nuklearsanktionen gegen Iran' wurde erstmals im Dezember 2015 von dem kanadischen Senator David Tkachuk vorgelegt. Das kanadische Außenministerium bezeichnete diese Sanktionen in seinem Jahresbericht aufgrund von "Irans Unterstützung für den Terrorismus und der Verletzung der Menschenrechte" als notwendig. Der Gesetzentwurf des Senats verbietet außerdem der kanadischen Regierung die anti-iranischen Sanktionen aufzuheben, es sei denn, dass zwei aufeinander folgende Berichte die Verbesserung der allgemeinen Lage und der Menschenrechte in Iran bezeugen. 

Um die Gesetzesvorlage des Senats zu einem Gesetz zu wandeln, muss das kanadische Unterhaus noch darüber abstimmen.