Iran: INSTEX muss Bedarf des Landes erfüllen

Teheran: (ParsToday) - Das iranische Außenministerium gab bekannt, dass wenn das spezielle Finanzsystem der Europäer nicht entsprechend der Erwartungen funktioniere, werde Iran die nächsten Schritte unternehmen.

Abbas Mousawi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte, dass nachdem Iran eine Frist gesetzt habe, hätten die europäischen Vertragspartner des Atomabkommens -JCPOA- damit begonnen, den Inbetriebnahmeprozess für den INSTEX zu beschleunigen, aber das sei nicht genug, weil die Umsetzung und der Zeitraum für Iran wichtig sei.

Mousawi fügte hinzu, dass die nächsten Maßnahmen Irans vom Vorgehen der Europäer abhängig seien, insbesondere in Bezug auf das Atomabkommen.

Heute Nachmittag findet im Hotel Coburg in Wien eine gemeinsame Kommissionsitzung auf Ebene der Vizeaußenminister und politischen Vertreter von Iran und der G 4+1 statt.

Der Auswärtige Dienst der EU möchte mit einer Erklärung sicherstellen, dass die Umsetzung des Atomankommens in all ihren Dimensionen fortgesetzt wird und, dass ein Meinungsaustausch darüber stattfindet, wie die Herausforderungen bewältigt werden können, die sich aus dem Rückzug Washingtons und den US-Sanktionen gegen Iran ergeben haben.

Großbritannien, Deutschland und Frankreich haben sich nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen -JCPOA- im Mai 2018 bereit erklärt, weiter an diesem Abkommen festzuhalten und die Einrichtung eines speziellen Finanzkanals - INSTEX- versprochen, um den Handel mit Iran aufrecht zuerhalten, vorwiegend für kleine und mittlere Unternehmen.

Nach monatelanger Verzögerung wurde dann Ende Januar 2019 die Betriebsbereitschaft des INSTEX öffentlich bekannt gegeben, jedoch wurde dieser spezielle Finanzkanal bisher noch nicht aktiviert.