Neue US-Sanktionen gegen Iran – Trump spricht Einreiseverbote aus

New York (ParsToday) – In seiner jüngsten anti-iranischen Maßnahme hat der US-Präsident ein Einreiseverbot gegen hochrangige Beamte der iranischen Regierung verhängt.

Auch ihre unmittelbaren Familienangehörige dürften bis auf weiteres nicht in die USA einreisen, hieß es in einer am Mittwoch verbreiteten Bekanntmachung Trumps.

Nach dem neuen Trump-Dekret sind diejenigen, die die Staatsangehörigkeit der Vereinigten Staaten besitzen oder zuvor als Flüchtlinge oder Einwanderer anerkannt wurden, vom Verbot ausgenommen. Trump hat das US-Außenministerium damit beauftragt, zu bestimmen, auf welche Personen das Verbot konkret zutreffe. Zur Begründung wiederholte Trump seine haltlose Anschuldigung gegen Iran und behauptete, dass die Regierung Teherans ein staatlicher Unterstützer von Terrorismus sei.

Trump hatte im vergangenen Jahr das internationale Atomabkommen mit Iran einseitig aufgekündigt. Mit neuen Sanktionen und der Strategie des „maximalen Drucks“ will er die Islamische Republik zu einem weiterreichenden Abkommen über ihr Atom- und Raketenprogramm zwingen. Iran lehnt jedoch weitere Gespräche ab, solange Sanktionen gelten.

Auch gegen die Regierung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro haben die USA ihre Sanktionen um eine Reihe von Einreiseverboten erweitert. Das Einreiseverbot gilt für Vertreter der venezolanischen Regierung, darunter ranghohe Sicherheitskräfte und Mitglieder der regierungstreuen gesetzgebenden Versammlung, sowie ihren Familienangehörigen. Betroffen sind auch Personen, die mit der Regierung von Maduro finanziell bedeutende Geschäfte betreiben.

Die USA beschuldigen die venezolanische Regierung eine politische und humanitäre Krise im Land ausgelöst zu haben. Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza stellte fest, dass dieses Verbot zuvor schon in Kraft getreten war.