Neues US-Mechanismus zur Hinderung Irans an Kauf von humanitären Gütern

Washington (ParsToday/PressTV) - Das US-Finanzministerium hat am Freitag einen neuen Mechanismus angekündigt, der Iran daran hindern soll Lebensmittel und Medikamente kaufen zu können.

Die Vereinigten Staaten haben am Freitag andere Staaten aufgefordert, detaillierte Berichte über humanitäre Exporte nach Iran vorzulegen. Dies könnte eine abschreckende Wirkung haben und die europäischen Bemühungen den Handel mit Iran zu ermöglichen, belasten.

Diesen Mechanismus soll der Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) des Finanzministeriums entwickeln. Diese Agentur hat erklärt, der Mechanismus sei notwendig, da Iran gemäß dem USA Patriot Act von 2001 auf der schwarzen Liste für Geldwäsche stehe, wodurch alle US-Transaktionen mit iranischen Banken verboten werden.

Die Trump-Regierung hat Teheran mit weitreichenden Sanktionen belegt und Ausnahmen für Lebensmittel, Medikamente und andere humanitäre Güter geltend gemacht. Die meisten Unternehmen sind jedoch nicht bereit, mit Iran Handel zu betreiben, weil sie befürchten, dass sich dies auf ihren Handel mit den USA auswirkt.

Im Jahr 2015 einigten sich Iran und sechs Großmächte (fünf Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen - Russland, die Vereinigten Staaten, Frankreich, das Vereinigte Königreich und China - plus Deutschland) auf den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), in dessen Rahmen auch die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben wurden. Am 8. Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump jedoch den einseitigen Rückzug Washingtons aus dem Atomabkommen an und verhängte erneut Sanktionen gegen Iran.

Als Reaktion darauf, hat Teheran genau ein Jahr danach, seine nuklearen Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 der JCPOA bisher dreimal reduziert. Es heißt jedoch, dass diese Vergeltungsmaßnahmen aufgehoben werden können, sobald die anderen Unterzeichnerstaaten einen praktischen Weg finden, um den gegenseitigen Handel vor US-Sanktionen zu schützen.