Gewalt und Zerstörung stoßen auf Ablehnung

Als das Projekt der Benzinpreiserhöhung im Iran am 15. November in Angriff genommen wurde, kam es zu friedlichen Protesten seitens der Teheraner Bevölkerung und der Bürger in mehreren anderen Städten Irans.  Aber eine Gruppe von Randalierer mischte sich unter die Demonstranten und richtete große Schäden an.

Die Randalierer zerstörten öffentliches und privates Eigentum: Privatwagen und Wohnungen, Geschäfte,  Banken, Kliniken, Krankenwagen und öffentliche Verkehrsmittel. Auf diese Weise wollten sie die friedlichen Proteste auf Abwege führen. Die gewaltsamen Ausschreitungen  haben leider einigen Bürgern das Leben gekostet.

Im Zusammenhang mit der Lösung von Wirtschaftsproblemen ist es nichts neues dass Regierungen mit ihren Maßnahmen zur Verbesserung der Lage auf Ablehnung stoßen. Derartige Proteste lassen sich sowohl aus der Sicht von Sachverständigen als auch aus der Sicht der Besorgnisse über die negativen Folgen eines Projektes untersuchen.  Das Projekt der Benzinerhöhung Irans kann allerdings als eine Maßnahme zur Verbesserung der Einkommenslage der Bevölkerung gelten. Denn die zusätzlichen Einkünfte des Staates aus der Erhöhung des Benzinpreises kommen  den  Bevölkerungsgruppen mit niedrigem und mittlerem Einkommen als Bargeldhilfe komplett zugute.

Zugleich wird mit der Durchführung der Benzinerhöhung auch bezweckt, den Energiekonsum unter Kontrolle zu bringen. Einige Sachverständige sind sogar der Ansicht, dass dieses wichtige Projekt schon vor mehreren Jahren hätte gestartet werden müssen. Allerdings sind sie der Ansicht, dass seine Durchführung in mehreren Phasen hätte erfolgen müssen,  um einen Schock durch eine plötzliche Preiserhöhung zu verhindern und heftige Reaktionen in der Gesellschaft zu verhüten; insbesondere weil die steigende Inflation in den letzten Jahren erheblich mehr Besorgnisse hat aufkommen lassen.

Natürlich sind die Wirtschaftsprobleme nicht wegzuleugnen, weil sie sich  von Natur aus auf die finanziell schwächeren Schichten auswirken.  Dass dennoch versucht wird, sie zu vertuschen, erleben wir an dem Beispiel der monatelangen regelmäßigen Samstag-Proteste in Frankreich. Interessant ist dabei, dass Länder wie Frankreich sich sofort politisch einmischen, wenn es in Iran einmal zu Protesten kommt.

Seyyed Abbas Musawi der Außenamtssprecher Irans  hat in diesem Zusammenhang in Reaktion auf die Äußerungen von europäischen  Amtsträgern, insbesondere die der EU-Außenbeauftragten, hinsichtlich der Unruhen in Iran deren ungerechten Stellungnahmen als Einmischung in die internen Angelegenheiten Irans bezeichnet. Er empfahl den europäischen Ländern: „Sie sollten sich lieber erst den eigenen internen Schwierigkeiten und Missständen widmen und die weitgehende Unzufriedenheit beseitigen, die jede Woche in Europa in unterschiedlicher Form  an den Tag tritt.“

Musawi unterstrich:   „Europa muss erst - bevor es sich mit seinen Äußerungen einmischt und Krokodiltränen  zur Verteidigung von Kriminellen und Zerstörern von öffentlichem und sogar privatem Eigentum im Iran vergießt - Rede und Antwort dafür stehen, dass es die Schikanen der USA in Form der Sanktionen und in Form des gegen die  iranische Bevölkerung gerichteten Wirtschaftsterrorismus unterstützt hat.“

Die Erfahrung der vergangenen Jahre wie die Tumulte nach den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2009 und andere Unruhen im Zusammenhang mit der Wirtschaft zeigen, dass die USA und die Feinde Irans jede Gelegenheit nutzen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen  und  Forderungen der Bürger instrumentalisieren, um  den Frieden in der Gesellschaft zu stören und eine Krise in ihr zu schüren.

Natürlich erfordert es seine Zeit bis die in dem Projekt für die Verbesserung des Energiekonsummodells definierten Ziele erreicht werden können. Auch spielen viele weitere Komponenten eine Rolle zum Beispiel die Wachsamkeit gegenüber Gruppen,  die die Sicherheit in der Gesellschaft verletzen und Unruhe stiften.

Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei hat vor Beginn seiner Vorlesung über hochgradige Islamische Jurisprudenz in diesem Zusammenhang unterstrichen, dass  die Beschlüsse der Vorsitzenden der drei Regierungsgewalten durchgeführt werden müssen. Er sagte:  „Im Zusammenhang mit den Vorkommnissen haben alle Zentren auf der Welt, die Unheil gegen uns stiften, zu diesen Aktivitäten angespornt -  von der unseligen, bösartigen Familie der Pahlavie-Dynastie bis zu den üblen, verbrecherischen Munafiqin (sogenannte Volksmudschaheddin).  Ununterbrochen spornen sie im Cyberraum und anderswo zu diesen kriminellen Taten an. Ich möchte Folgendes sagen: Keiner soll diese Kriminellen unterstützen. Kein vernünftiger und anständiger Mensch, der sein Land und sein angenehmes Leben liebt, darf ihnen helfen. Sie sind Kriminelle. Was sie machen, macht kein normaler Bürger.“

Die US-Administration hat in den letzten beiden Jahren versucht durch Austritt aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Nuklearvertrag)  und durch Verhängung von lähmenden Sanktionen, die iranische Wirtschaft zu zerstören. Aber das ist ihr nicht gelungen.  Weil Washington mit der Verhängung von anti-iranischen-Sanktionen Misserfolg erntete, strebt es nun danach durch Sicherheitsstörungen der Islamischen Republik zu schaden. Das Weiße Haus  hat in einer Erklärung , die einer Einmischung gleichkommt,  unter Wiederholung von falschen Behauptungen gegen  Iran, die Handvoll Randalierer unterstützt, die angeblich wegen Benzinpreiserhöhung in einigen Städten ein Chaos hervorriefen und öffentliches Eigentum zerstörten.

Brian Hook, US-Sondergesandter für Iran im US-Außenministerium hat offiziell in einem Interview mit dem Nachrichtensender BBC erklärt, dass er die Unruhen im Iran begrüße.

Er sagte: „Wir haben versucht aus den Protesten im vergangenen Jahr, wo die iranische Regierung nicht zuließ, dass die Protestierenden durch das Internet miteinander in Verbindung treten, zu lernen. Als ich dieses Amt übernommen habe, haben wir der iranischen Bevölkerung Technologien zur Verfügung gestellt, mit denen sie während Protesten Kontakt zueinander herstellen können...“

Ted Bromund von der Heritage-Stiftung meinte, die Trump-Regierung könne langfristig mit der Verwirklichung ihrer Strategien in Iran rechnen, wenn sie den  Gegner zu gewaltigen Staatsausgaben  auf verschiedenen Gebieten zwingt, so dass er schließlich von innen heraus ins Schwanken gerät und durch  Wirtschaftsbankrott vernichtet wird, so wie es die USA einmal mit der Ex-Sowjetunion unter Führung von Gorbatschow gemacht haben.

Auch die beiden farsi-sprachigen Satelittenprogramme „Man o to“ únd „Iran International“ haben parallel zu den Sonderbeiträgen von BBC in London eine wichtige Rolle beim  Ansporn zu den  gewaltsamen Tumulten und den Zerstörungen übernommen. 

Natürlich lösen Reformen an den Infrastrukturen der Wirtschaft  verschiedene Stellungnahmen aus und gehen manchmal mit politischen und sozialen Einbußen einher. Wie gesagt ging es bei der Erhöhung des Benzinpreises auch um eine Eindämmung des Energieverbrauchs  im Iran und sind einige Experten der Ansicht, man hätte schon früher stufenweise den Benzinpreis anheben müssen.  Die  plötzliche Preiserhöhung  hat jedenfalls Besorgnis über weitere Verteuerungen nach sich gezogen. Die Bevölkerung erwartet ernsthaft von den Verantwortungsträgern dass ihre Einkommensprobleme beseitigt werden. Aber dennoch wird sie niemals Zerstörungen, Unruhe und Tumulte dulden. Sie wird nicht zulassen, dass jemand die Situation ausnutzt. Und daher  hat es in den verschiedenen Städten kurz nach den Unruhen spontane Demonstrationen seitens der Bürger gegeben, bei denen sie sich von den Unruhestiftern distanzierten, deren üble Taten verurteilten und sich für die Sicherheit im Lande aussprachen.   

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