EU-Außenbeauftragter Borrell reist nach Iran
Teheran (ParsToday) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wird am Montag zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt nach Iran reisen.
Dies teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi mit. Borrell soll während seines Besuchs in Teheran mit dem Außenminister Mohammad Dschawad Zarif sowie den hochrangigen iranischen Regierungsverantwortlichen zusammentreffen.
Dieser Besuch ist insofern von Bedeutung, da die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens 2015 - Frankreich, Großbritannien und Deutschland - ihre Verpflichtungen aus dem Nuklearvertrag nicht eingehalten haben und im vergangenen Monat dem Druck Washingtons nachgaben und einen Streitschlichtungsmechanismus auslösten. Die Aktivierung dieses Mechanismus, das im Abkommen festgelegt wurde, kommt einer Anschuldigung gegen Teheran gleich, gegen die Bestimmungen des Abkommens verstoßen zu haben.
Der spanische Außenminister Josef Borrell wurde als EU-Außenbeauftragter nominiert. Er hat am 1.November 2019 sein Amt angetreten. Der 72-jährige Wirtschaftswissenschaftler ist schon seit Ende der 1970er Jahre in der spanischen Politik tätig, wo er Posten in verschiedenen Ministerien inne hatte.
