Standpunkte der Führung (Video-Treffen mit Verantwortlichen der Judikative)

Im islamisch-republikanischen Staatssystem des Irans, trägt die Judikative die Verantwortung für die  Verwirklichung der Gerechtigkeit.  In der Verfassung der Islamischen Republik ist das juristische System eine vitale Angelegenheit zum Schutz der Rechte der Bevölkerung. Zu Ehren der Judikative wird im Iran die erste Woche des iranischen Sommermonats Tir  als Woche der Judikative begangen. Diese Woche dient auch in gewisser Weise der Würdigung Ayatollah Dr. Beheschtis, dem ersten Märtyrer der Judikative  im islamischen Iran. Er starb zusammen mit 72 anderen Mitstreitern und Verantwortlichen der Staatsordnung bei dem Terroranschlag am 7. Tir 1360.  Das war im Jahre 1981.

Anlässlich der Woche der Judikative hat Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei, in einer Video-Konferenz  mit dem Vorsitzenden und den hohen Verantwortlichen der Judikative, eine Ansprache gehalten. Er erklärte seine Zufriedenheit mit den Schritten, die in den vergangen 12 Monaten erfolgt sind und bezeichnete die Veränderungen in der Judikative als notwendig. Ayatollah Khamenei  sagte: „Die Bekämpfung der Korruption welche aktuell eskaliert ist,  muss aufgrund des Rechtes, der Gerechtigkeit und des Gesetzes und ohne dass Unschuldige behelligt und ungerecht behandelt werden, machtvoll und ohne Zaudern weitergeführt werden.“

 In den Augen des Revolutionsoberhauptes ist der Wandel eine kontinuierliche Notwendigkeit und geht mit neuen Errungenschaften und neuen Initiativen einher, wobei diese  auf den Grundsätzen der Religion und der Grundlage des Islams  beruhen müssen. Nach Ansicht des Revolutionsführers löst ein Wandel, der ohne feste Grundlagen erfolgt, nur Unsicherheit   und Chaos aus. 

Ayatollah Khamenei sagte, dass ein Wandel in der Praxis sehr schwierig zu verwirklichen sei, und erklärte: „Gegenüber einem Wandel gibt es immer auch Widerstand. Nicht jeder wehrt sich aus böser Absicht heraus dagegen, sondern wegen Schwäche oder wegen Unlust gegenüber grundlegenden Änderungen.  Natürlich wird ein Wandel durch den Widerstand von Leuten, die von der aktuelle Lage profitieren, erschwert, ebenso wie durch Quertreibereien und Agitationen von den miteinander vernetzten  korrupten Individuen und Übeltätern.“

Ayatollah Khamenei nannte als weiteres Problem  auch die pausenlosen Bestrebungen der Feinde jegliche Reform  und jeglichen Wandel im System durch Agitationen, Suggestionen und durch Hervorrufung von Pessimismus  unter der Bevölkerung  zu verhindern.  Er unterstrich: „Gegenüber den Quertreibereien und Suggestionen,  den Störungen und Agitationen usw. gibt es nur eine entscheidende und wirksame Lösung, nämlich nicht passiv werden, den Weg fortsetzen und standhalten. ... Verlasst euch auf Gott. .. وَ مَن یَتَوَکَّل عَلَی اللهِ فَهُوَ حَسبُه؛

Und wer auf Gott vertraut, dem genügt Er.

(Sure 65 (Talaq) – Vers 3)

Gott, der Allmächtige, wird genügen, Er wird helfen. Wählt den richtigen Weg und das richtige Ziel und dann (haltet euch an die Anweisung)

فَلِذٰلِکَ فادعُ وَ استَقِم کَماِّ اُمِرت»

Darum rufe du auf und verhalte dich recht, wie dir befohlen worden ist

(Sure 42 (Schura), Vers 15)

Schreitet standhaft weiter. Das ist die richtige Methode.“

 Die Judikative in der islamisch-republikanischen Ordnung hat in den verschiedenen Epochen immer mehr Fortschritte gemacht. Insbesondere im jetzigen Zeitabschnitt  hat sie Hoffnung unter der Bevölkerung aufflammen lassen. Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei hat in seiner Ansprache beim Videotreffen mit den Verantwortlichen der Judikative  auf deren wichtigen und sehr weitgehenden Aufgaben gemäß der Verfassung hingewiesen und gesagt, dass alle Aufgaben in Übereinstimmung miteinander erfüllt werden müssen.  In diesem Zusammenhang erklärte er die Wiederbelebung des öffentlichen Rechtes als wichtige Angelegenheit  und verlieh seiner Zufriedenheit über die diesbezüglichen Aktivitäten der Judikative in der letzten Zeit Ausdruck. Er sagte: „Wenn Staatsanwälte merken, dass das öffentliche Recht verletzt wird, müssen sie einschreiten und das Recht der Bevölkerung verteidigen.“  Die Vorbeugung von Verbrechen  bezeichnete er ebenso als eine grundsätzliche Aufgabe der Judikative, die im Grundgesetz verankert ist, und verwies darauf, dass die  Ursachen für Verbrechen richtig erkannt werden müssen.   

Er sagte, zu den wichtigen Erfordernissen der Judikative gehöre  die Nutzung der Kenntnisse von Wissenschaftlern, deren Wissen über juristische Fragen hinausgeht. Die Judikative müsse das Wissen von Personen heranziehen, die sich in der Massen- und Einzelpsychologie auskennen.  Die Gründe  für Verbrechen seien nicht immer  finanzieller Natur.  

Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei empfahl außerdem der Judikative die Nähe zur Bevölkerung und Bemühung um eine bessere Information der Bürger und ihren leichten, direkten  Zugang zum Justizapparat sowie die Nutzung von Informationen aus der Bevölkerung in Sachen Bekämpfung von Korruption  und Unterstützung der Judikative durch Öffentlichkeitsarbeit in den Medien und weiteres.

Er sagte: „Mit Nähe zum Volke ist gemeint, dass die Judikative sich als Diener der Bevölkerung betrachtet. Man soll nicht von oben herab auf die anderen schauen.“ Das dürfe nicht so sein, sagte er und fuhr fort: „Wir sind Teil der Bevölkerung. Wir sind unter ihr. Viele in diesem Volk kommen höher zu stehen als wir. Deshalb ist es falsch, wenn jemand von oben auf die Bürger herabschaut. Es ist wichtig sich als Diener zu verstehen.“

In einem größeren Abschnitt der Ansprache des Revolutionsoberhauptes ging es um die Bekämpfung der Korruption.

Aus der Sicht des Revolutionsführers richtet die Korruption große Schäden an. Korrupte Elemente gefährden nicht nur das Leben sondern auch die Überzeugung und die Haltung der Bürger.  Er sagte: „In der Tat ist Korruption ein großes Übel. Sie ist ein gefährlicher Virus wie dieser Corona-Virus. Sie ist genauso ansteckend wie dieser Virus, sogar sehr ansteckend. Das heißt Korruption an einem  Ort, verbreitet sich rapide und stark auf andere Orte.  Ein korrupter Mensch bleibt nicht nur selber korrupt, sondern er verleitet auch andere aus verschiedenen Gründen  zur Korruption.  Beim Corona-Virus führt eine verschmutzte Hand zur Übertragung und bei der Korruption sind es auch schmutzige  Hände die zur Übertragung führen. Aber beim Corona-Virus ist die Sache erledigt, wenn wir die Hände  mit Seife waschen, während Seife und Waschen bei korrupten Händen nichts hilft, so dass  die einzige Abhilfe darin besteht, diese Hände auszuschalten.  Es handelt sich also um eine sehr wichtige Angelegenheit.“

Der Koran lehrt, dass die Daseinswelt auf der Gerechtigkeit aufbaut. Deshalb lässt sich sagen, dass das Gute von Natur aus in der Natur steckt. Die Ursprünge des Schlechten aber sind in den Veränderungen zu suchen, die eine Abkehr von der Gerechtigkeit bedeuten. Daher ist das Schlechte zu entwurzeln und ist  Ungerechtigkeit zu beseitigen. Ein gerechtes Gerichtswesen sollte folglich zu den  wichtigsten Anliegen der  Menschheit gehören. Ayatollah Khamenei sagte in Bezug auf die Herstellung von Gerechtigkeit  und ein angemessenes Vorgehen gegen jede Art von Ungerechtigkeit und Korruption:   

„Dieser Kampf gegen Korruption muss als erstes innerhalb der Judikative ernsthaft verfolgt werden.“  Ayatollah Khamenei erklärte, die Folgen und der Schaden einer Korruption innerhalb der Judikative seien besonders schwerwiegend.  Er betonte, dass die Ursprünge der Korruption genau erkannt werden müssen, um die Korruption an der Wurzel zu bekämpfen. Maßstab bei der Bekämpfung dürfe nur das Recht, die göttliche Gerechtigkeit und das Gesetz sein. Es dürften keinerlei Rücksichtsnahmen vorkommen. Er fuhr fort:  Wenn  ich auf der einen Seite betone, dass Nachsicht fehl am Platz ist, betone ich aber auch anderseits, dass niemandem  ein Unrecht geschehen darf. ..Es darf nicht vorkommen, dass jemand als korrupt hingestellt wird, der unschuldig ist und keine Korruption begangen hat. ... Dies ist ein sehr großes Unrecht.“

Ayatollah Khamenei nahm auch auf die wachsende  Ausdehnung des virtuellen Raumes und auf die Urteile Bezug, die verschiedene Leute im Cyber-Raum teilweise zu Fragen und Ereignissen fällen. Er  bat die Bevölkerung und alle Aktivisten im Cyberraum  darauf zu achten, keinem Unschuldigen ein Unrecht anzutun z. B. durch Verleumdung.  Außerdem lobte er die Judikative  für die Unterstützung, die sie für die Inlandsproduktion geleistet und dafür, dass sie die Stilllegung von einigen  Produktionseinheiten  verhindert hat. Er sagte: „Unter den jetzigen Umständen hat die Bevölkerung Unterhaltsprobleme. Jede Institution, welche die Wirtschaft des Landes unterstützen kann, muss dies tun, und die Maßnahme die die Judikative ergriffen hat, ist in Wirklichkeit ein Schritt zur Unterstützung der Wirtschaft des Landes.“

Abschließend  sprach Ayatollah Khamenei auch noch ein anderes Thema an welches nicht die Judikative betrifft jedoch von Wichtigkeit ist,  nämlich das Thema Corona. Er bedankte sich erneut für die Opferbereitschaft der in der medizinischen Behandlung Tätigen und bat alle, nicht bei der Bekämpfung dieser Krankheit lockerzulassen.  Er sagte: Man bedenke, dass wenn wir – Gott bewahre – nachlässig gegenüber Corona vorgehen und es zu einer erneuten starken Verbreitung des Virus kommt, die Wirtschaft schwieriger zu regeln sein wird. Dann wird es schlimmer werden und  die Probleme werden wachsen. Wir brauchen heute Achtsamkeit in jeder Hinsicht.“