Zarifs Antwort für Blinken: Lesen Sie Absatz 36 des JCPOA
Teheran (ParsToday/FarsNews) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif reagierte auf die Forderungen seines amerikanischen Amtskollegen über notwendige Maßnahmen zur vollständigen Wiederaufnahme des Atomabkommens -JCPOA-.
US-Außenminister Anthony Blinken behauptete am Montag in einer Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses, ungeachtet der Verletzung des Atomabkommens -JCPOA- durch sein Land, es sei noch nicht klar, ob Iran "bereit oder gewillt sei, in den JCPOA zurückzukehren".
Außenminister Zarif schrieb in einer Twitter-Nachricht als Reaktion auf die Äußerungen Blinkens, es sei nicht klar, ob die US-Regierung bereit sei, die Politik von Donald Trump und Mike Pompeo, dem ehemaligen Präsidenten und ehemaligen US-Außenminister, aufzugeben.
„Es ist noch nicht klar, ob der US-Präsident und Blinken bereit sind, die „Maximaldruck“-Politik von Trump und Pompeo aufzugeben und den Wirtschaftsterrorismus nicht mehr als Verhandlungsinstrument einzusetzen“, schrieb Mohammad Javad Zarif auf Twitter, und: "Iran bekennt sich zum JCPOA, lesen Sie einfach Absatz 36 dieses Abkommens. Es ist Zeit, den Kurs zu ändern."
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat der Islamischen Republik Iran hat am 8. Mai 2019, dem ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen -JCPOA-, angekündigt, dass Iran seine Verpflichtungen aus den Artikeln 26 und 36 dieses Abkommens schrittweise reduzieren werde, um ein Gleichgewicht zwischen seinen Pflichten und seinen Rechten zu finden.
Am 5. Januar 2020 kündigte die iranische Regierung in einer Erklärung den fünften und letzten Schritt zur Reduzierung der Verpflichtungen der Islamischen Republik Iran aus dem JCPOA an.
Gemäß den Paragraphen 26 und 36 dieses Abkommens hat Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die anderen Vertragsparteien ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.
Iran hat auch erklärt, dass man bereit ist, zu seinen Verpflichtungen zurückzukehren, wenn die anti-iranischen Sanktionen aufgehoben werden und das Land vom Atomabkommen profitiert.
