Wiederaufnahme der Gespräche über Aufhebung der Anti-Iran-Sanktionen

Wien (ParsToday) - Die Gespräche über die Aufhebung der Anti-Teheran-Sanktionen und die Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran wurden in der österreichischen Hauptstadt Wien wieder aufgenommen, als Irans Verhandlungsführer Ali Bagheri Kani mit dem stellvertretenden Außenpolitikchef der Europäischen Union, Enrique Mora, zusammentraf.

Die staatlichen iranischen Medien gaben am Donnerstag bekannt, dass Bagheri Kani sich mit Mora im Rahmen langjähriger Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen gegen die Islamische Republik „getroffen und beraten“ habe.

Bagheri Kani soll auch früher ein Treffen mit der russischen Delegation zu den Gesprächen zwischen Iran und der G4+1 abgehalten haben.

Mikhail Uljanow, Russlands Top-Unterhändler bei den Wiener Gesprächen, sagte in einem Beitrag auf Twitter, dass er „offene, pragmatische und konstruktive“ Verhandlungen mit dem Leiter der iranischen Delegation über die Wiederbelebung des Abkommens von 2015 geführt habe, das offiziell als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist, um die letzten offenen Fragen zu lösen.

„Ich traf heute mit dem Delegationsleiter Irans bei den Wienergesprächen zum JCPOA, Dr. Bagheri Kani, zusammen. Wie immer hatten wir einen offenen, pragmatischen und konstruktiven Meinungsaustausch über Mittel und Wege zur Überwindung der letzten offenen Fragen“, schrieb Uljanow.

Bagheri Kani und seine begleitende Delegation reisten am Mittwoch in die österreichische Hauptstadt, um die Gespräche zur Wiederbelebung des Abkommens und zur Aufhebung der Anti-Teheran-Sanktionen wieder aufzunehmen.

Der iranische Chefunterhändler kündigte in einem Tweet an, dass er nach Wien reisen werde, „um die Verhandlungen voranzutreiben“, und forderte die USA auf, „die Gelegenheit zu nutzen“.

„Die Verantwortung liegt bei denen, die gegen das Abkommen verstoßen und sich nicht von dem ominösen Erbe distanziert haben“, sagte Bagheri Kani. "Die USA müssen die Gelegenheit ergreifen, die ihnen die Großzügigkeit der JCPOA-Partner bietet; der Ball liegt in ihrem Feld, um Reife zu zeigen und verantwortungsvoll zu handeln."

Die ehemalige US-Regierung unter Führung von Präsident Donald Trump zog sich im Mai 2018 einseitig aus dem JCPOA zurück, gefolgt von der Wiedereinführung lähmender Sanktionen gegen Iran im Rahmen der sogenannten „Kampagne des maximalen Drucks“.

Nachdem Iran ein Jahr lang „strategische Geduld“ geübt hatte, begann es 2019 schrittweise, seine Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens zu reduzieren, und machte sowohl die USA als auch die Europäer dafür verantwortlich.

Die Gespräche zur Wiederbelebung des wegweisenden Abkommens und zur Aufhebung der Sanktionen gegen Iran begannen im April letzten Jahres unter Beteiligung der verbleibenden Mitglieder des Abkommens – Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien. Während die Parteien in mehreren Gesprächsrunden Fortschritte feststellten, verhinderte die von Washington gezeigte Unentschlossenheit einen bedeutenden Durchbruch.

Im vergangenen Monat wurden die Gespräche in einem anderen Format in die katarische Hauptstadt Doha verlegt, wobei Teheran und Washington indirekte Gespräche führten, die von der Europäischen Union vermittelt wurden. Auch die eine Runde brachte wegen übermäßigen Forderungen der USA nicht das gewünschte Ergebnis.