Iranischer Generalstaatsanwalt kritisiert grobe Menschenrechtsverletzungen bezüglich Hamid Nouri in Schweden

Teheran (ParsToday) - Der iranische Generalstaatsanwalt Mohammad-Jafar Montazeri hat Schweden aufgefordert, das "illegale Verhalten" der schwedischen Behörden bei der Festnahme und Inhaftierung des iranischen Staatsbürgers Hamid Nouri zu untersuchen, und sagte, dass bei seiner Inhaftierung und seinem Prozess schwere Menschenrechtsverletzungen zu beobachten seien.

In einem Brief an seinen schwedischen Amtskollegen zählte Montazeri einige der von den zuständigen schwedischen Behörden ergriffenen Maßnahmen auf, die gegen Menschenrechtsgrundsätze verstießen, und drängte das Berufungsgericht, die Fälle zu untersuchen und Nouris Recht auf ein faires Verfahren zu wahren.

Er sagte, die Staatsanwälte seien verpflichtet, die öffentlichen Rechte zu wahren, die Sicherheit der Gesellschaft zu verteidigen, Gerechtigkeit zu schaffen und die notwendigen Bedingungen für die Verteidigung der Angeklagten zu schaffen.

„Menschen sollten nicht ohne ausreichende Gründe und Dokumente strafrechtlich verfolgt werden, und selbst wenn ein begründeter Verdacht auf eine Straftat besteht, sollte die notwendige Grundlage für eine ungehinderte Verteidigung geliefert werden, damit der Angeklagte seine Unschuld beweisen kann“, sagte er.

Montazeri sagte, die schwedischen Streitkräfte hätten Nouri mit Gewalt festgenommen und seine Familie und die iranische Botschaft über seinen Aufenthaltsort im Unklaren gelassen.

„Er wurde lange Zeit in Einzelhaft gehalten, ihm wurde der konsularische Zugang verweigert, er wurde von Gefängnisbeamten geschlagen und gefoltert und hatte keinen Zugang zu einem Arzt, was alles eine grobe Verletzung der Grundrechte eines Angeklagten beweist“, sagte er.

Die Beziehungen zwischen Teheran und Stockholm sind angespannt, seit Schweden den ehemaligen iranischen Beamten Hamid Nouri wegen unbegründeter Anschuldigungen der Terrorgruppe Mujahedin-e-Khalq Organization (MKO/Monafeghin) festgenommen und vor Gericht gestellt hat.

Nouri wurde bei seiner Ankunft in Schweden am Flughafen Stockholm im November 2019 festgenommen und sofort inhaftiert.

Seine Ankläger behaupten, Nouri sei 1988 an der Hinrichtung und Folter von MKO-Mitgliedern beteiligt gewesen, aber er hat die Anschuldigung vehement zurückgewiesen.

Bereits im Juli verurteilte ein schwedisches Gericht Nouri zu lebenslanger Haft. Das Gericht, das von Iran in erster Linie als illegal bezeichnet wurde, verurteilte Nouri aufgrund der MKO-Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

In seinem Schreiben protestierte Montazeri dagegen, dass Mitglieder der MKO, die für die Tötung Tausender iranischer Staatsangehöriger verantwortlich ist, als Zeugen eingesetzt wurden.

Sie versammelten sich auch vor dem Gericht und riefen Parolen, um die Richter psychologisch zu beeinflussen, Nouri zu lebenslanger Haft zu verurteilen, sagte er.

„Bei der Bearbeitung des Falls Hamid Nouri durch die Staatsanwaltschaft und das schwedische Justizsystem sind zahlreiche formelle und inhaltliche Fehler zu erkennen, darunter die Unzuständigkeit des Gerichts, die Abgabe einer politischen Erklärung und Ihre falsche Behauptung, dass die iranische Regierung trotz wiederholter Aufforderung nicht kooperiert habe“, fügte Montazeri hinzu.

Der hochrangige iranische Richter forderte ferner ein faires und gerechtes Verfahren für Nouri, damit er sich verteidigen kann und die Richter nicht unter dem Druck von MKO-Elementen stehen.

Er versprach, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um die flagrante Verletzung von Nouris Rechten zu beweisen und sein „ungültiges Urteil“, das „grundlegende internationale Gesetze verletzt, bis zur vollständigen Verwirklichung seiner Rechte“ anzufechten.