Revolutionsführer mahnt Justizbeamten „mutige und rücksichtslose“ Umsetzung der Gerechtigkeit an

ParsToday - Das Oberhaupt der Islamischen Revolution Ayatollah Ali Khamenei hat am Samstag beim Treffen der Verantwortungsträger der Justiz der Islamischen Republik Iran die „Lösung der Probleme und Streitigkeiten der Menschen auf der Grundlage von Gerechtigkeit“ und „die Verhinderung der Überschreitung der roten Linie des Gesetzes“ als Hauptaufgaben der Justiz bezeichnet.

Die wichtigste Aufgabe des Justizsystems bestehe darin, die Gerechtigkeit mutig und rücksichtslos zu verwirklichen, fügte Ayatollah Khamenei hinzu.

Der Revolutionsführer unterstrich, dass im Koran und anderen islamischen Quellen großer Wert auf ein Thema wie „Gerechtigkeit“ gelegt worden sei, und nannte Mut als eine Notwendigkeit für die Umsetzung der Gerechtigkeit.

Ayatollah Khamenei zitierte dann eine Empfehlung des 4. Imams der Schiiten, Imam Sajjad (a. s. ), wo er an die Adresse der Justizbehörden sagte: „Die Justiz sollte so handeln, dass ihre Feinde vor Unterdrückung geschützt werden und enge Freunde davon abgehalten werden, ungerechte Partei zu ergreifen; wenn so gehandhabt wird, wird das sehr wichtige Thema der geistigen und psychologischen Sicherheit der Menschen gewährleistet“.

Als wichtige Indikatoren nannte der Revolutionsführer dabei die Verkürzung der Gerichtstermine für Gerichtsfälle und die Stärke der Urteile der Hauptgerichte (1. Instanz), was zu einer Verringerung von Urteilsaufhebungen im Berufungsverfahren führt; ebenso könnten Meldungen und Beschwerden an die Inspektionsorganisation durch Umsetzung der Dokumente des Justizwesens verringert werden.

Ayatollah Khamenei äußerte zudem ausdrücklich seine Besorgnis über die langsame Bearbeitungsgeschwindigkeit von Gerichtsfällen und die daraus resultierende Dauer der vorübergehenden Inhaftierung von Personen und sagte: „Kürzere Gerichtstermine verhindern, dass niemand unnötig die Schwere der Knast ertragen muss“.

Das Revolutionsoberhaupt wies dann auf das noch ungelöste Problem von Häftlingen hin, die wegen Schulden inhaftiert sind und führte dazu aus: „Manche Menschen sind nicht in der Lage, ihre Schulden zurückzuzahlen, selbst wenn sie für den Rest ihres Lebens im Gefängnis sind, und dieses Problem müsse gelöst werden“.

Als Zusammenfassung dieses Teils seiner Rede sagte Ayatollah Khamenei: „Handeln Sie so, dass die öffentliche Meinung die Justiz ungeachtet aller Rechte als Haus und Ort der Gerechtigkeit betrachtet“.

Im letzten Teil seiner Rede gab der Führer der Islamischen Revolution den Präsidentschaftskandidaten einen wichtigen Rat und sagte: „Alle Kandidaten lieben den Iran und die Islamische Republik, weil sie in diesem System Präsident werden und dem Volk dienen wollen. Deshalb sollten sie nicht so sprechen, dass sich der Feind darüber freut“.