Ban Ki-moon kritisiert israelischen Siedlungsbau scharf
New York (IRIB News) - Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat die israelischen Pläne für den Bau von 560 neuen Wohneinheiten im Westjordanland sowie 240 Wohneinheiten im Osten von al-Quds scharf kritisiert.
Stephane Dujarric, der Sprecher des UN-Generalsekretärs, sagte am Mittwoch, dass der Generalsekretär betone, dass diese Siedlungen laut internationaler Gesetze illegal sind und das israelische Kabinett müsse diese Beschlüsse annullieren und Maßnahmen zur Wahrung des Friedens und Findung einer gerechten Lösung ergreifen. Ban Ki-Moon sagte, dass dieses Vorgehen „legitime Fragen nach den langfristigen Absichten Israels“ aufwerfe.
Der israelische Beschluss für den Bau von neuen Siedlungen erfolgte 4 Tage nach der Forderung des Nahost-Quartetts zur Einstellung der israelischen Siedlungspolitik.
Laut internationalen Gesetzen und dem Artikel 49 der 4. Genfer Konvention
ist der Siedlungsbau in besetzten Gebieten illegal und der Transfer der Bevölkerung durch Besatzungsmächte in die besetzten Gebiete verboten.
