Erdogan fordert Aufhebung der Immunität prokurdischer Parlamentsabgeordneter
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Ankara (donaukurier/AFP/IRIB) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch das Parlament aufgerufen, die Immunität prokurdischer Abgeordneter rasch aufzuheben.
(last modified 2025-01-01T16:20:18+00:00 )
Mrz 17, 2016 06:57 Europe/Berlin
  • Präsident Recep Tayyip Erdogan rief das Parlament auf, die Immunität prokurdischer Abgeordneter \
    Präsident Recep Tayyip Erdogan rief das Parlament auf, die Immunität prokurdischer Abgeordneter \"rasch\" zu beenden.

Ankara (donaukurier/AFP/IRIB) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch das Parlament aufgerufen, die Immunität prokurdischer Abgeordneter rasch aufzuheben.

Nach dem Selbstmordanschlag in Ankara am Sonntag wächst der Druck auf prokurdische Vertreter in der Türkei.

Erdogan warf ihnen vor, "zum Terror" anzustacheln. In Istanbul wurden mehrere Anwälte und Dozenten festgenommen.

Ein Parlamentsausschuss prüft derzeit die Aufhebung der Immunität von fünf Politikern der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), unter ihnen die beiden Co-Vorsitzenden, Selahattin Demirtas und Figen Yuksekdag. Ihnen wird "Propaganda" für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen.

Bei dem Anschlag in Ankara waren am Sonntag 36 Menschen getötet worden. Als Täterin identifizierten die türkischen Behörden eine mutmaßliche Terroristin, die der PKK angehört haben soll. Wenige Stunden nach dem Anschlag bombardierten türkische Kampfflugzeuge PKK-Stellungen im Nordirak.