Israelis fordern weiterhin Rücktritt von Netanjahu
(last modified Sun, 09 Aug 2020 19:42:49 GMT )
Aug 09, 2020 21:42 Europe/Berlin

Tel Aviv (ParsToday/PressTV) - Während der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht, Proteste gegen das Regime herunterzuspielen, werden die Forderungen nach seinem Rücktritt stärker.

Tausende Israelis demonstrierten erneut in der Nähe von Netanjahus Wohnsitz in al-Quds (Jerusalem).

Die Israelis protestieren zum einen wegen des schlechten Vorgehens des Regimes gegenüber der Coronavirus-Pandemie und zum anderen wegen Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu.

Die Protestbewegung Tausender Israelis hat in den letzten Wochen zugenommen, und Kritiker werfen Netanjahu vor, von einem Korruptionsfall gegen ihn abgelenkt zu haben. Er bestreitet Fehlverhalten. Netanjahu, der nach einer hart umkämpften Wahl im Mai für eine fünfte Amtszeit vereidigt wurde, hat die Demonstranten beschuldigt, die Demokratie und die israelischen Medien mit Füßen zu treten, um Dissens zu fördern.

In der jüngeren Vergangenheit gab es eine sich verschärfende Koalitionskrise zwischen Netanjahus Likud-Partei und den Blauen-Weißen, angeführt von seinem Hauptkoalitionspartner Benny Gantz. Die Krise hat zu einer seltenen Absage der wöchentlichen Kabinettssitzung geführt. Beide Parteien beschuldigen sich gegenseitig, wegen der Blockierung des Budgets. 

Wenn bis zum Stichtag kein Haushaltsplan genehmigt oder das Gesetz nicht geändert wird, wird die Knesset aufgelöst und es müssen erneut Parlamentswahlen abgehalten werden. Im Falle neuer Wahlen, wäre dies die vierte seit April 2019.

Netanjahu hat immer mit dem israelischen Militär geprahlt. Dies hilft jedoch nicht bei der Lösung innerstaatlicher Probleme wie der tödlichen Coronavirus-Pandemie und der schlechten Wirtschaftsleistung des Regimes. Einige glauben, dass dies Anzeichen eines politischen Gewitters sind, das Netanjahu ernsthaft mit Problemen konfrontieren könnte.