Reaktion der Palästinenser auf ICC-Haftbefehl gegen Netanjahu und Gallant

ParsToday – UNO-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte Francesca Albanese hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH/ICC) gegen den Premierminister und ehemaligen Kriegsminister des zionistischen Regimes als einen Prüfstein  für das Engagement der westlichen Länder bezeichnet.

Albanese sagte am Freitag, dass wir Zeuge der Differenzen zwischen den westlichen Ländern wegen des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs seien, und erklärte: „Der Befehl zur Verhaftung der Führer Israels ist eigentlich die Umsetzung unserer Forderungen nach Gerechtigkeit und Bestrafung der Täter des Massakers in Gaza“.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und  seinen Ex-Kriegsminister  Yoav Gallant erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während des Gaza-Krieges vorgeworfen.

In diesem Zusammenhang schrieb die Zeitung Al-Araby Al-Jadeed: „Die Menschen in Gaza sind misstrauisch gegenüber der IStGH-Entscheidung bezüglich der Verhaftung von zwei Regierungsverantwortlichen des zionistischen Regimes und haben keine Hoffnung, dass der Haftbefehl gegen Netanjahu und Gallant zum Ende des Gaza-Krieges führen wird.“

Al-Araby Al-Jadeed wies darauf hin, dass die Bewohner von Gaza den IStGH-Haftbefehl  als Anerkennung ihres Leidens und ihrer Not betrachteten.

Saber Abughali, ein palästinensischer Einwohner von Khan Yunis, sagte: „Dieser Haftbefehl wird niemals durchgeführt, weil die USA mit ihrem Veto-Recht das zionistische Regime unterstützen und nicht zulassen, dass das Regime  zur Rechenschaft gezogen wird“.

Auch Saeed Abu Youssef, ein weiterer palästinensischer Staatsbürger, sagte: „Der Internationale Strafgerichtshof hat  verzögert. Wir sind seit 76 Jahren Zeuge dieser Situation, und was immer herausgegeben wird, wird nie umgesetzt, und es gibt keine besondere Entwicklung in diesem Bereich“.

Andererseits sagte Hassan Hanizadeh, ein Experte für Entwicklungen in Westasien: „Westliche Länder und die USA unterstützen nicht nur die Tötungsmaschinerie des zionistischen Regimes, sondern unterstützen dieses Regime auch in internationalen Foren wie dem Sicherheitsrat und haben mehrmals ein Veto gegen Resolutionen  über einen  Waffenstillstand in Gaza eingelegt“.