Zwangsumsiedlung der Palästinenser im Gazastreifen – Warum richtet sich Israels Blick nach Afrika?
ParsToday – Während der Krieg im Gazastreifen weiter anhält und die humanitäre Katastrophe dort ein Ausmaß erreicht hat, bei dem täglich Dutzende Bewohner nicht nur durch Beschuss israelischer Soldaten, sondern auch infolge von Hunger und Durst ihr Leben verlieren, verhandelt Israel mit mehreren afrikanischen Staaten über eine zwangsweise Umsiedlung der Bevölkerung von Gaza.
Nach Angaben von ParsToday gehören Südsudan, Libyen und Äthiopien zu den Ländern, in denen Israel eine Ansiedlung der Einwohner von Gaza plant.
Die zwangsweise Verbringung der Bewohner von Gaza in andere Staaten ist eine Politik, auf die Israel insbesondere in den vergangenen Monaten massiv gedrängt hat. Was einst als extremistische nationalistische Fantasie des zionistischen Regimes galt, hat sich – spätestens seit Donald Trump diesen Vorschlag als „Lösung“ für die Krise in Gaza ins Spiel brachte – Schritt für Schritt von einer Idee zu einer operativen Strategie in Israels Politik entwickelt. Nun scheint das Regime in Tel Aviv darauf zu hoffen, durch eine solche Maßnahme das politische und demographische Kräfteverhältnis in der Region zu verändern.
Obwohl dieser Plan von Beginn an auf den entschiedenen Widerstand der Menschen in Gaza und der Unterstützerstaaten Palästinas stieß – viele der von Trump und Netanjahu ins Auge gefassten Länder lehnten ihn ab und betonten das völkerrechtlich verankerte Recht der Palästinenser, in ihrer Heimat zu bleiben – sowie zahlreiche Menschenrechtsorganisationen erklärten, dass eine solche erzwungene Vertreibung ein mögliches Kriegsverbrechen darstellt, hält das zionistische Regime unbeirrt an dieser Politik fest. Nun sind afrikanische Länder als mögliche Zielländer für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza im Gespräch.
Die Auswahl dieser Länder hat verschiedene Gründe. Einer davon ist die geografische Nähe und die damit leichtere Erreichbarkeit des Gazastreifens. Einige afrikanische Staaten liegen näher an Gaza als andere Regionen der Welt, was geringere Transportkosten bedeutet. Außerdem sind viele afrikanische Länder daran interessiert, von westlicher – insbesondere US-amerikanischer – Finanz- und Wirtschaftshilfe zu profitieren. Die Aufnahme von Bewohnern Gazas könnte als Mittel dienen, um ihre Beziehungen zu Israel auszubauen und auf diesem Wege wirtschaftliche und technische Unterstützung aus den USA und dem Westen zu erhalten.
Tatsächlich nutzen Israel und seine westlichen Unterstützer im Gewand einer neuen Form des Kolonialismus die wirtschaftlichen und politischen Probleme mancher afrikanischer Länder aus, um den Plan einer Zwangsumsiedlung der Palästinenser voranzutreiben. Gleichzeitig haben zahlreiche afrikanische Staaten gegen diesen Plan protestiert und ihn klar abgelehnt.
Dennoch berichten Medien über „positive Gespräche“ zwischen Israel und dem Südsudan zur Aufnahme von Gazabewohnern. Warum verhandelt Südsudan weiter mit Tel Aviv? Das Land, das 2011 vom Sudan abgetrennt wurde und seitdem als unabhängiger Staat gilt, ist einer der wirtschaftlich und sicherheitspolitisch fragilsten Staaten Afrikas. Nach seiner Unabhängigkeit war es mit langwierigen Bürgerkriegen, humanitären Krisen und wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. In den vergangenen Jahren hat Südsudan jedoch seine Beziehungen zu Israel ausgebaut. Die Aufnahme von Menschen aus Gaza könnte für Juba eine Gelegenheit sein, diese Beziehungen weiter zu festigen und im Gegenzug zusätzliche Unterstützung aus Tel Aviv zu erhalten.
Die Umsetzung des Plans zur Vertreibung der Bewohner Gazas würde nicht nur Israels Ziel einer vollständigen Aneignung des Gazastreifens erfüllen, sondern auch eine Gelegenheit schaffen, seinen Einfluss in Afrika auszuweiten.
Auch wenn israelische Entscheidungsträger weiter auf dieses Vorhaben setzen, ist diese Politik letztlich zum Scheitern verurteilt. Die Menschen in Gaza haben stets ihr Recht auf Verbleib in ihrer Heimat betont, und die internationale Öffentlichkeit verurteilt jede Form von Zwangsumsiedlung als Verstoß gegen die Menschenrechte. Amnesty International erklärte hierzu: Die Zwangsumsiedlung der Palästinenser im Gazastreifen verstößt gegen die Grundsätze der Menschenrechte und des Völkerrechts und hätte katastrophale Folgen für das palästinensische Volk. UN-Generalsekretär António Guterres betonte in einer Erklärung: Gaza ist ein unverzichtbarer Bestandteil des palästinensischen Territoriums, und die Palästinenser haben das Recht, in ihrem Land zu leben; wir lehnen jede Form der Zwangsumsiedlung ab und betrachten sie als ethnische Säuberung.
Zudem sind viele afrikanische Länder, die in ihrer Geschichte Kolonialherrschaft, Bürgerkriege und regionale Konflikte unter fremder Einmischung erlebt haben, nicht bereit, eine solche Politik zu akzeptieren.
Insgesamt wird Israels Vorgehen nicht nur scheitern, sondern die humanitäre Krise und das Misstrauen in Westasien vertiefen. Gleichzeitig würde ein solcher Einfluss Israels in Afrika neue Konflikte auf dem Kontinent anfachen und die bestehenden Probleme und Spannungen weiter verschärfen.
