Imageverlust der UNO zur Zeit von Ban Ki Moon

Am 31. Dezember 2016 ging die 10-jährige Amtszeit des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon zu Ende. Sein Amt hat am 1. Januar 2017 der 67-jährige Antonio Guterres übernommen. Er ist der neunte UN-Generalsekretär. In diesem Beitrag geht es vor allen Dingen um das 10-jährige Arbeitszeugnis von Ban Ki Moon.

Das Amt des Generalsekretärs ist der höchste Verwaltungsposten der Vereinten Nationen.  Antonio Guterres ist der neunte Generalsekretär und der vierte europäische UN-Generalsekretär.  Bislang kamen die Generalsekretäre der UNO aus Europa, Afrika, Südost- und Ostasien.  Aus der  Region des Persischen Golfes ist bislang noch nie ein Generalsekretär gewählt worden.

Der erste Generalsekretär  der UNO kam aus Norwegen. Trygve H. Lie  ist der einzige Generalsekretär, der sein Amt niedergelegt hat,  weil die Ex-Sowjetunion gegen ihn war.  Der schwedische Generalsekretär  Dag Hammarskjöld ist der einzige, der während seiner Amtszeit starb.  Boutros Boutros Ghali  war der einzige Generalsekretär, dessen Wiederwahl an dem Veto der USA scheiterte.  Die USA warfen ihm vor, bei notwendigen Reformen in der UNO gescheitert zu sein.   Von den 8 Vorgängern des jetzigen Generalsekretärs Guterres, blieben fünf für 2 mal 5 Jahre im Amt, nämlich Sithu U Thant, Kurth Waldheim , Javier Pérez de Cuéllar, Kofi Annan und Ban Ki Moon.  Antonio Guterres ist der erste UN-Generalsekretär , der zuvor Regierungschef eines Landes gewesen ist. Er war von 1995 bis 2002 der Premierminister Portugals. 

Ban Ki Moon löste im Januar 2007 als 8. UN-Generalsekretär  Kofi Annan aus Ghana ab und blieb 10 Jahre lang auf diesem Posten.  In dieser Zeit bereiste er 154 Länder. Als seine Amtszeit am 31. Dezember 2016 ablief, konnte er nur ein schwaches Arbeitszeugnis vorweisen. Während seiner Amtszeit ist das Ansehen der UNO bei vielen Staaten, insbesondere bei den Regierungen der Entwicklungsländer zurückgegangen.  Die UNO ist in der Amtszeit von Ban Ki Moon von den USA zu einem Druckhebel gegen Länder,  die nicht mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten, instrumentalisiert worden.  Der UN-Generalsekretär  nahm auf eine Weise zu verschiedenen Krisen, insbesondere zu den Krisen in arabischen Ländern Stellung, wie es den USA genehm war.  Aber im Artikel 110 der UN-Charta heißt es 

"Der Generalsekretär und die sonstigen Bediensteten dürfen bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten von einer Regierung oder von einer Autorität außerhalb der Organisation Weisungen weder erbitten noch entgegennehmen. Sie haben jede Handlung zu unterlassen, die ihrer Stellung als internationale, nur der Organisation verantwortliche Bedienstete abträglich sein könnte."

Die militärischen Angriffe des zionistischen Regimes auf Gaza in den Jahren 2008, 2012 und 2014, der Genozid in Sudan, die Syrienkrise, die Jemen-Offensive des saudi-arabischen Regimes, der wachsende Extremismus und Terrorismus und die Flüchtlingskrise sind als die wichtigsten Probleme in der Amtszeit von Ban Ki Moon als UN-Generalsekretär zu nennen.  Bei diesen Krisen hat die UNO versagt. Sie verhielt sich gegenüber der Palästina-Israel-Krise, die in drei Gaza-Kriegen Israels  und einer Intifada der Palästinenser  eskalierte, völlig passiv. Die UN-Vollversammlung hat zwar in diesen 10 Jahren mehrere Resolutionen zur Verurteilung der Verbrechen des zionistischen Regimes herausgegeben. Aber die Resolutionen der UN-Generalversammlung verpflichten nicht zur Durchführung.   Erst in den letzten Tagen der Amtszeit  Ban Ki Moons, hat der UN-Sicherheitsrat bei Stimmenthaltung der USA eine Resolution verabschieden können, in der der Siedlungsbau des Besatzerregimes Israel verurteilt und der Stopp des Siedlungsbaus gefordert wird.

Auch in der Syrienkrise hat die UNO versagt. Ban Ki Moon hat selber das Unvermögen der UN in Sachen Syrienkrise als die größte Niederlage während seiner Amtszeit bezeichnet.  Er hat sich auch im Krieg Saudi Arabiens gegen Jemen passiv verhalten. Als der Name Saudi Arabiens auf die Liste der Staaten, die am meisten die Rechte von Kinder verletzen, gestellt wurde,  sah Ban Ki Moon sich wegen dem Druck, den die Saudis und ihre arabischen Verbündeten sowie die USA auf ihn ausübten, gezwungen, den Namen Saudi Arabiens wieder von dieser Liste zu nehmen. Damit wurde klar dass die Vereinten Nationen keine Unabhängigkeit besitzen und ein Instrument in der Hand von Mächten sind.  Ban Ki Moon scheiterte als  UN-Generalsekretär gegenüber wichtigen Krisen, obwohl es im Artikel 99 der UN-Charta heißt: 

„Der Generalsekretär kann die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf jede Angelegenheit lenken, die nach seinem Dafürhalten geeignet ist, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu gefährden."

Die UNO hat unter Ban Ki Moon auch keine konstruktive Maßnahme in Bezug  auf die Flüchtlingskrise und den zunehmenden Extremismus und Terrorismus ergriffen. 

Die UNO war überhaupt nicht sonderlich erfolgreich bei der Erreichung ihrer Ziele für das Millennium  insbesondre hinsichtlich der kontinuierlichen Entwicklung. 

Die Zahl der Kriege und Konflikte innerhalb von Ländern und die Unfähigkeit der UNO diese zu lösen  hat in dieser Zeit zugenommen, ebenso wie die Armut weltweit gewachsen ist.  Der Abbau der Armut ist aber eines der Entwicklungsziele des neuen Jahrtausends und gilt als Zeichen für kontinuierliche Entwicklung.

  Zu den wenigen Erfolgen von Ban Ki Moon in seiner Amtszeit als UN-Generalsekretär  können die Resultate, die er im Bereich Klimaveränderungen erzielte, gerechnet werden.  Er hat sich weitgehend auf diplomatischer Ebene  auf diesem Gebiet eingesetzt. Ein Resultat war die Vereinbarung im Jahre 2015 in Paris, die zum ersten Mal alle Länder zu einer Reduzierung der Produktion von Kohlenstoff verpflichtet, um zu erreichen, dass die Erderwärmung bis 2050 bei 2 Grad bleibt.  Auch wurden auf dieser Sitzung die reichen Staaten aufgefordert, dass sie bis 2020 den Entwicklungsländern   100 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen, damit diese  gegen die Erderwärmung und Klimaveränderungen vorgehen.

Zu  Beginn seiner Amtszeit 2007 hat Ban Ki Moon  die Stärkung der UNO und ihrer Position in der Weltordnung zu seinen wichtigsten Zielen erklärt. Doch die Position der UNO ist nach Ablauf seiner 10jährigen Amtstätigkeit als Generalsekretär der UNO offensichtlich nicht so, wie  er sie 2007 im Auge hatte. In diesen 10 Jahren  ging das Ansehen der UNO bei den Staaten  zurück. Es hat unter dem Vorgehen dieser Organisation bei Konflikten und Krisen gelitten.

 Antonio Guterres  hat die UNO  in  diesem Zustand übernommen. Wenn er sich bezüglich der Krisen, wie der von  Syrien, Jemen, und Irak, nicht dem Willen der westlichen Mächte beugt, könnte er einen Teil des Ansehens der UNO  wieder herstellen.