EU ruft Türkei zur Deeskalation auf
Brüssel (ParsToday/AFP) - Die Europäische Union hat in einer Erklärung die Äußerungen und das Vorgehen türkischer Spitzenpolitiker gegenüber den Mitgliedsstaaten dieser Union als provozierend bezeichnet.
„Nach den Spannungen dieser letzten Tage zwischen der Türkei und einigen EU-Mitgliedstaaten ist es unerlässlich, eine weitere Eskalation zu vermeiden und Wege zu finden, um die Situation zu beruhigen“, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn, im Namen der Europäischen Union. In der Erklärung hat die EU die Türkei aufgefordert, überzogene Äußerungen zu unterlassen, welche die Situation weiter verschärften.
„Entscheidungen über die Durchführung von Treffen und Veranstaltungen sind Sache des betreffenden Mitgliedstaats – gemäß den geltenden Bestimmungen des internationalen und nationalen Rechts“, so Mogherini und Hahn.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Ländern sind nach in den Niederlanden und Deutschland verbotenen Wahlkampfauftritten türkischer Politiker stark belastet.
Das Referendum über die Änderung der türkischen Verfassung soll am 16. April 2017 stattfinden.
