Pelosi: Das Weiße Haus hat keine Erlaubnis zu Krieg in der Nahostregion
Washington(ParsToday) - Die Sprecherin des US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat Berater des Präsidenten Donald Trump vor einem neuen Krieg in der Region gewarnt.
Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag forderte Pelosi die Regierungsvertreter auf, vor dem Kongress über ihre Pläne und Aktivitäten in Westasien auszusagen. Sie sagte: "Wir hoffen, dass die Berater des Präsidenten wissen, dass sie keinesfalls berechtigt sind, einem Land Krieg zu erklären."
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses fügte hinzu: Wir fordern die Verantwortlichen im Weißen Haus auf, in den Kongress zu kommen und die Volksvertreter über die Lage in Westasien sowie über die Entscheidungen, die sie getroffen haben, zu informieren und nicht zu versuchen, die Verfassung des Landes zu schwächen."
Pelosi unterstrich: Laut der Verfassung des Landes ist der Kongress für Kriegserklärung zuständig, und wir hoffen, dass die Berater des Präsidenten wissen, dass sie keinesfalls die Erlaubnis haben, sich in Richtung eines Krieges zu bewegen.
Der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, teilte am 06. Mai mit, der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel würden in den Nahen Osten verlegt. Mit einer militärischen Machtdemonstration wollen die USA den Druck auf Iran erhöhen.
Die Aktion sei eine Reaktion auf "eine Reihe von beunruhigenden und eskalierenden Indizien und Warnungen", erklärte Bolton, ohne dafür Details zu erklären.
Zuvor hatte Trump den Krieg der Worte verschärft. Am Montag warnte er Teheran vor einem „schweren Fehler“. Die EU warnte ihrerseits vor einer Eskalation des Konflikts.
