Iran: UN-Sicherheitsrat steht vor Glaubwürdigkeitskrise und braucht Reformen

New York (ParsToday) - Laut dem iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen ist der UN-Sicherheitsrat mit einer Legitimitäts- und Glaubwürdigkeitskrise konfrontiert, die wichtige Reformen benötigt.

Majid Takht-Ravanchi sagte dies bei einer Sitzung der UN-Generalversammlung in New York mit dem Titel "Frage der gerechten Vertretung und der Zunahme der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat und damit zusammenhängende Angelegenheiten". Er kritisierte die Struktur des 15-köpfigen Rates, der hauptsächlich von westlichen Ländern dominiert wird, und argumentierte, dass er auf eine ausgewogene Weise auszubauen sei.

"Geopolitisch wird der Rat hauptsächlich von westlichen Ländern dominiert, von denen drei ein Vetorecht haben. Geografisch ist WEOG (Westeuropäische und andere Staaten) überrepräsentiert, und die Hauptregionen sind zahlenmäßig schlecht vertreten und besitzen weniger Rechte und Privilegien in Bezug auf Vetorecht oder eine ständige Mitgliedschaft", sagte Irans Botschafter.

Er unterstrich: "Bis heute hat ein Drittel der UN-Mitglieder nie eine Gelegenheit gefunden, Ratsmitglied zu werden, obwohl es 20 Länder gab, die jeweils zwischen 10 und 22 Jahren in diesem Gremium tätig waren".

Takht-Ravanchi sagte, diese "Unverhältnismäßigkeit und Ungerechtigkeit“ müsse angegangen und korrigiert werden. Unter anderem indem die Gelegenheiten und Möglichkeiten für diejenigen, die länger im Rat präsent waren, begrenzt werden und stattdessen denjenigen, die noch nie oder weniger im Rat waren, mehr Vorteile geboten wird. Dies sei von wesentlicher Bedeutung, um die Chancengleichheit für alle Staaten zu gewährleisten und die Beherrschung einer bestimmten regionalen oder geopolitischen Gruppe über den Rat zu verhindern, argumentierte er.

Der Botschafter sagte, die Reformen des Rates sollten sicherstellen, dass seine Mitglieder nicht auf der Grundlage ihrer eigenen nationalen Interessen entscheiden, sondern auf der Grundlage der gemeinsamen Interessen der gesamten UN-Mitgliedschaft. Mit Hinweis darauf, dass der Sicherheitsrat mit einer Krise der Legitimität und Glaubwürdigkeit konfrontiert ist sagte er: "Der einzige Goldstandard, der die Leistung und Wirksamkeit des Rates bewertet, sind die Grundsätze der Gerechtigkeit und des Völkerrechts, die in der Charta ausdrücklich festgelegt sind".

Er betonte, dass die Anwendung dieser Kriterien, zum Beispiel bei der Bewertung der Leistung des Rates in Bezug auf die Lage in unserer Region, deutlich zeigt, dass in fast allen Fällen, von der ältesten Krise in unserer Region, nämlich der illegalen Besetzung Palästinas und Teilen Syriens und des Libanon, bis zur Invasion Saddams gegen Iran, die US-Aggression gegen den Irak, die unmenschliche Belagerung des Gazastreifens und der schlimmsten humanitären Krise im Jemen, "Gerechtigkeit" und "Recht" als Hauptelemente vermisst werden.

Der UN-Sicherheitsrat wurde laut Takht-Ravanchi in vielen Fällen durch seine ständigen Mitglieder ausgenutzt. Es wurden zum Beispiel Sanktionen verhängt, wo überhaupt keine Maßnahmen erforderlich waren, während der Rat in vielen ernsthaften Fällen wirkungslos blieb.  

Er wies auch auf die Ungerechtigkeit der Ratsentscheidung gegen die Islamische Republik Iran hin, wonach das Land mehrere Jahre lang auf der Grundlage einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, gemäß Kapitel VII der UN-Charta, sanktioniert wurde. Erst mit der Resolution 2231, die das Atomabkommen 2015 zwischen Teheran und den Weltmächten billigte, fielen die Angelegenheiten des Landes nicht mehr unter Kapitel VII. Er bemerkte der Rat müsse den übermäßigen und raschen Rückgriff auf diesen Kapitel einstellen, und es nur als letztes Mittel heranziehen.