IStGH eröffnet dreitägige Anhörung zur Untersuchung von US-Kriegsverbrechen in Afghanistan

Den Haag (ParsToday/PressTV) - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat eine dreitägige Anhörung in Den Haag eröffnet, um eine Entscheidung vom April aufzuheben, mit der eine geplante Untersuchung der US-Kriegsverbrechen in Afghanistan aufgehoben wurde.

Im April lehnten die Richter einen Antrag der Chefanklägerin Fatou Bensouda ab, die Gräueltaten der amerikanischen Militär- und Geheimdienste sowie der afghanischen Streitkräfte und der Taliban im Konflikt zwischen 2003 und 2004 zu untersuchen.

Nach der Berufung der Staatsanwaltschaft eröffnete der IStGH am Mittwoch eine dreitägige Anhörung, um die Entscheidung vom April aufzuheben und möglicherweise eine Untersuchung der Kriegsverbrechen zu ermöglichen, wie dies von Anwälten der Opfer des Afghanistan-Konflikts gefordert wurde. 

Rechtsanwalt Fergal Gaynor nannte die Anhörungen "einen historischen Tag für die Rechenschaftspflicht in Afghanistan". Die 82 Opfer, die er vertrat, seien sich einig und wollten eine Untersuchung, sagte er. "Was auch immer ihre Differenzen sein mögen, sie sind sich einig in dem Wunsch, dass die Untersuchung der gegen sie begangenen Verbrechen unverzüglich beginnt. Wir sind hier, um eine Entscheidung anzufechten, die alle ihre Rechte gemäß dem Gesetz ausgelöscht und jegliche Hoffnung, auf Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht zerstört hat“, stellte er fest.

Während dessen hat ein persönlicher Anwalt von Präsident Donald Trump versucht, die Bemühungen des IStGH zur Einleitung der Ermittlungen gegen die US-Kriegsverbrechen zu blockieren. Als Reaktion auf diesen Schritt des Internationalen Strafgerichtshofs hat Washington dessen Personal die Reisevisa entzogen. Trump hat zuvor den IStGH angeprangert und seine "umfassenden, nicht rechenschaftspflichtigen Strafverfolgungsbefugnisse" kritisiert.

Die von den Staatsanwälten angeführten vorläufigen Beweise deuten darauf hin, dass die US-Streitkräfte in Afghanistan, einschließlich der Mitarbeiter des Central Intelligence Agency (CIA), afghanische Häftlinge gefoltert und vergewaltigt haben.

Die Untersuchung von Kriegsverbrechen würde eine Untersuchung der Aktionen der US-Streitkräfte einschließen, die 2001 nach den Anschlägen vom 11. September, unter dem Vorwand die Taliban zu bekämpfen, in Afghanistan einmarschierten. Der Konflikt führte jedoch nach Angaben der Vereinten Nationen zum Tod von über 32.000 Zivilisten.

Der im Jahr 2002 eröffnete Internationale Strafgerichtshof ist für Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit zuständig, wenn diese von Staatsangehörigen eines Unterzeichnerstaats begangen wurden oder auf dem Hoheitsgebiet eines seiner Mitglieder stattgefunden haben. Afghanistan ist ein Mitglied, die USA nicht.