NAM-Mitgliedstaaten verurteilen Visa-Verweigerung für Zarif

Baku (Parstoday) - Die Mitglieder der NAM (Bewegung der Blockfreien Staaten), haben sich nachdrücklich gegen die Weigerung Washingtons ausgesprochen, dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif ein Visum zur Teilnahme an der des UN-Sicherheitsratssitzung zu erteilen.

120 NAM-Staaten haben am Samstag in einer Erklärung ihre Ablehnung gegen diese US-Entscheidung zum Ausdruck gebracht, indem sie auf den Paragraphen 24.6 des Schlussdokuments hinwiesen, das auf dem 18. Gipfel in Baku (Aserbaidschan) verabschiedet wurde.

Das Dokument besagt, dass die Verweigerung eines US-Visums eine Verletzung des UN-Hauptquartierabkommens von 1947 darstelle. Laut diesem Abkommen ist es Washington nicht erlaubt, in Bezug auf UN-Angelegenheiten ausländische Verantwortliche abzuweisen.

"Das Koordinierungsbüro der Bewegung der Blockfreien Staaten lehnt nachdrücklich die Verweigerung eines Einreisevisums an Mohammad Javad Zarif durch die Regierung der Vereinigten Staaten ab. Die offizielle Einladung an den iranischen Außenminister zur Teilnahme an der Sitzung des UN-Sicherheitsrates erfolgte am 9. Januar 2020 durch den amtierenden Präsidenten des Sicherheitsrates. Die Verweigerung eines Visums durch die US-Regierung ist ein offensichtlicher Verstoß gegen die Bestimmungen des der Vereinten Nationen sowie gegen das Völkerrecht ", heißt es in der Erklärung der NAM.

"Das Koordinierungsbüro der Blockfreien Bewegung (NAM) fordert alle Länder, in denen die Treffen der Vereinten Nationen sowie andere internationale Treffen stattfinden, auf, ihre Verpflichtungen einzuhalten, und den Delegationen der Mitgliedstaaten ohne Diskriminierung und unangemessene Verzögerung, ihnen ihre Einreisevisa zu erteilen“, hieß es in der Erklärung weiter.

Zarif sagte zuvor, die US-Staatsmänner hätten große Angst davor, dass jemand in ihr Land reist und dem amerikanischen Volk die Wahrheit verkündet. 

Der iranische Diplomat erklärte, sein Ministerium habe schon vor Wochen ein Visum zur Teilnahme an der Sitzung des Sicherheitsrates am 9. Januar beantragt. Er wies die Behauptungen amerikanischer Verantworlicher, sie hätten angeblich keine Zeit für die Bearbeitung gehabt, als falsch zurück.

Zarif zufolge, verdeutliche dieser Schritt den moralischen Verfall der US-Regierung und des Teams von Präsident Donald Trump.

Die Sitzung des Sicherheitsrats hätte Zarif ins globale Rampenlicht gestellt, und ihm die Gelegenheit gegeben, die Vereinigten Staaten öffentlich dafür zu kritisieren, dass sie General Qassem Soleimani ermordet haben, was weltweit zu einem Anstieg der öffentlichen Wut geführt hätte.

Zarif reiste zuletzt im September nach New York, um am jährlichen Treffen der UN teilzunehmen.