Pompeo fordert Verlängerung von Waffenembargo gegen Iran

Washington (ParsToday) - Der US-Außenminister hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, das bestehende Waffenembargo des Iran zu verlängern.

Ohne auf die großen Waffendeals seines Landes mit Saudi-Arabien und Israel einzugehen, sagte Mike Pompeo gestern, der UN-Sicherheitsrat solle das Waffenembargo gegen Iran verlängern, bevor Westasien in ein neues Wettrüsten eintrete.

Auch im vergangenen Februar hatte Pompeo auf einer Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses gesagt, sein Land werde die internationale Gemeinschaft auffordern, den Verkauf von sogar  konventionellen Waffen an Iran zu verhindern.

Die US-Regierungsvertreter haben wiederholt ihre Besorgnis über die Aufhebung des UNO-Waffenembargo gegen Iran geäußert und sich energisch dafür eingesetzt, dass dies nicht passiert.

Der Vorsitzende der Abteilung  für Nichtweiterverbreitung und Kontrolle über Rüstungen (DNKR) im russischen Außenministerium Vladimir Ermakov betonte hingegen, dass das Waffenembargo des Iran nur vorübergehend sei und im Oktober 2020 auslaufen werde.

Im Interview mit der russischen Nachrichtenagentur "Sputnik" versicherte Ermakov, es habe keine formelle Diskussion über die Überarbeitung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates gegeben, so seien sie vorübergehend.

Der russische Wiener Gesandte Mikhail Ulyanov schrieb am Samstagabend auf Twitter zu der Forderung des US-Außenministers Mike Pompeo nach Verlängerung des Iran-Waffenembargos, das Wettrüsten sei das Produkt der Aktionen der Großmächte.

"Das Wettrüsten ist normalerweise nicht einseitig, es ist eine kollektive Anstrengung auf der Ebene der Großmächte oder des regionalen Kontexts", schrieb Ulyanov und bezog sich dabei auf Pompeos anti-iranischen Tweet.

Der russische Verantwortliche erklärte, Waffenembargo sei nicht das richtige Mittel, um Wettrüsten zu verhindern, und fügte hinzu: Das Risiko eines Wettrüstens kann kaum durch die Verhängung von Sanktionen gegen ein Land beseitigt werden, sondern dies erfordert eine kollektive Anstrengung durch Verhandlungen.