AL verurteilt Besuch des US-Außenministers in israelischer Siedlung im Westjordanland

Kairo (ParsToday/AFP) – Der Generalsekretär der Arabischen Liga (AL) hat den Besuch des US-Außenministers in einer israelischen Siedlung im Westjordanland sowie auf den Golanhöhen scharf verurteilt.

Laut der Nachrichten-Website von Al-Youm Al-Sabe-a sagte "Ahmed Aboul Gheit", der Generalsekretär der Arabischen Liga, am Donnerstag: „Der Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in den israelischen Siedlungen im Westjordanland und in den besetzten Golanhöhen in Syrien ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht.“

Pompeos Aktion Verstöße auch gegen internationale Resolutionen, einschließlich der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates, in der israelische Siedlungen als illegal betrachtet würden und die Ablehnung der Organisation gegen Änderungen in den besetzten Gebieten betont werde, fügte Aboul Gheit hinzu.

Bei den Palästinensern lösten sowohl der Besuch Pompeos im Westjordanland als auch die "Made in Israel"-Entscheidung scharfen Protest aus.

Der US-Außenminister kündigte zuvor an, dass auf Exporten aus israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland in die USA künftig die Herkunftsbezeichnung "Israel", "Product of Israel" oder "Made in Israel" stehen müsse.

"Die Entscheidung verstößt eklatant gegen internationales Recht", erklärte der Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Nabil Abu Rudeina. In Wahrheit widerspricht die angekündigte Regelung zum "Made in Israel" den in den 90er-Jahren geschlossenen Oslo-Verträgen, die vorsehen, dass diese Zone nach einem zukünftig geschlossenen Friedensvertrag unter palästinensischer Verwaltung stehen soll.

Pompeo hatte am Donnerstag als erster US-Außenminister eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland sowie die ebenfalls besetzten Golanhöhen besucht.