Rückkehr zum Atomabkommen: Das Weiße Haus wirft den Ball auf iranischen Boden
Washington (ParsToday) - Während die USA den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JOPoA/Atomabkommen) verlassen, Sanktionen gegen Iran wiedereingeführt und damit gegen einen UN-Beschluss verstoßen haben, machen sie nun zur Vorbedingung, dass Teheran den ersten Schritt unternehmen und das Abkommen zuerst vollständig umsetzen müsse.
Auf die Frage, ob es einen bestimmten Zeitplan für die Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit Iran gibt, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Freitag bei ihrer täglichen Pressekonferenz, dies hänge vollkommen von Iran ab.
Wenn Iran seinen Verpflichtungen aus dem JCPOA wieder vollständig nachkomme, würden die Vereinigten Staaten dasselbe tun und es als Plattform nutzten, um unter Berücksichtigung anderer Bedenken eine längere und stärkere Einigung zu erzielen", fügte Saki hinzu. Die Sprecherin des Weißen Hauses fuhr fort: "Wir beraten uns mit anderen Partnern aus der G5+1 und Kongressmitgliedern.
Die Vereinigten Staaten haben ihre Teilnahme am Atomabkommen 2018 offiziell beendet, und die G5+1 ist zur G4+1 geworden. Die Seite, die nicht Teil des Atomabkommen ist, sind daher die Vereinigten Staaten, die mit der vollständigen Aufhebung der Sanktionen zum JCPOA zurückkehren können.
Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen am 8. Mai 2018 einseitig und verhängte neue Sanktionen gegen Teheran. Dann zog sich der Iran allmählich aus dem Abkommen zurück.
Der iranische Außenminister Mohammad-Dschawad Zarif nannte Teherans Maßnahmen im Einklang mit dem Atomabkommen und betonte die Notwendigkeit, dass die Vereinigten Staaten zur vollständigen Erfüllung ihrer Verpflichtungen zurückkehren.
CNN berichtete gestern, dass Dominic Raab, Jean-Yves Le Drian, Heiko Maas und Antony Blinken, die Außenminister von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten, in einer Online-Konferenz über das iranische Atomabkommen, Corona-Pandemie und Klimaprobleme konsultierten.
Die Außenminister sprachen also auch über den 2015 zwischen den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit Iran abgeschlossenen Atomvertrag.
Bereits vor dem Treffen hatte die amerikanische Regierungssprecherin Jen Psaki erklärt, das Treffen sei Teil der Revision der amerikanischen Politik.
Das Büro des britischen Premierministers gab auch eine Erklärung heraus, in der es heißt, Premierminister Boris Johnson habe telefonisch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über verschiedene Themen gesprochen, darunter das iranische Atomabkommen.
Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, sagte auch, die Regierung von US-Präsident Joe Biden berate sich mit Frankreich, Deutschland und Großbritannien über ein Atomabkommen mit dem Iran.
