China: US-Rückkehr zum iranischen Atomabkommen einziger Weg raus aus dem Stillstand
Peking (ParsToday/PressTV) - China beschreibt die mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015 zwischen Iran und den Ländern der Welt als den einzigen Weg, um den Stillstand zu beseitigen, der aus Washingtons illegalen Maßnahmen unter Verstoß gegen das Abkommen entstanden ist.
Das Atomproblem befindet sich in einem kritischen Stadium, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Donnerstag während einer Pressekonferenz in Peking und fügte hinzu: "China ist der Ansicht, dass die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum JCPOA der einzig richtige Ansatz ist, um die Sackgasse in diesem Problem zu lösen."
Hua forderte diejenigen, die während des letzten Ministertreffens der JCPOA-Mitgliedstaaten zusammengekommen waren, auf, die USA zu drängen, ihre Verpflichtungen gegenüber dem Abkommen wieder aufzunehmen und die Pattsituation zu lösen.
„Alle Parteien sollten mit größerer Dringlichkeit handeln und zusammenarbeiten, um den auf dem Treffen der Außenminister im vergangenen Dezember erzielten Konsens umzusetzen, und auf die schnelle und bedingungslose Rückkehr der Vereinigten Staaten zum JCPOA und die Aufhebung aller Sanktionen gegen Iran zu drängen. Iran sollte seinerseits die vollständige Einhaltung des JCPOA wieder aufnehmen", bemerkte Hua.
Die chinesische Diplomatin verwies ferner auf einen bevorstehenden Besuch von Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), in Teheran, der nach dem Iran die Agentur über seinen Plan, das Zusatzprotokoll einzustellen, informierte, geplant hat in die iranische Hauptstadt zu reisen. Sie hoffte, dass der Besuch dazu beitragen würde, die Situation zu verbessern, die durch Washingtons hartnäckige Haltung hervorgerufen wurde.
"China unterstützt die IAEA und Iran bei der richtigen Behandlung von Fragen im Zusammenhang mit Sicherungsnahmen durch Dialog und Konsultation. Wir hoffen, dass alle Parteien in dieser Hinsicht eine konstruktive Rolle spielen", so Hua abschließend.
Teheran hat wiederholt, dass es trotz der Aussetzung seiner Verpflichtung zu dem Protokoll weiterhin mit der IAEA bei den regelmäßigen Inspektionen seiner kerntechnischen Anlagen durch die Behörde zusammenarbeiten werde.
Der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action / JCPOA) ist der offizielle Name des Abkommens, das 2015 in Wien zwischen Iran und der G5+1-Staatengruppe - den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland - zustande kam. Sie hob die nuklearen Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik auf, die im Gegenzug freiwillig einige Aspekte ihres Kernenergieprogramms änderte.
Unter ihrem früheren Präsidenten Donald Trump verließen die USA das Atomabkommen und setzten die Sanktionen wieder ein. Washington setzte daraufhin seine Verbündeten im Pakt - Großbritannien, Frankreich und Deutschland - unter Druck, sich an die Wirtschaftsverbote zu halten und den Handel mit Teheran einzustellen.
Die Islamische Republik konnte dem wirtschaftlichen Druck jedoch standhalten und leitete sogar einige nukleare Gegenmaßnahmen ein.
Bei der letzten Runde der iranischen Gegenmaßnahmen legte das Parlament des Landes den 23. Februar als Frist fest, nach deren Ablauf die Islamische Republik das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrags nicht mehr einhalten würde. Das Protokoll, das Teheran freiwillig eingehalten hat, ermöglicht aufdringliche und kurzfristig angekündigte Inspektionen des Nuklearprogramms des Landes.
Iran hat angekündigt, alle Vergeltungsmaßnahmen sofort rückgängig zu machen, jedoch erst, nachdem die USA alle Sanktionen auf eine Weise aufgehoben haben, die von Teheran nachgewiesen werden könnte.
