Le Drian und Grossi sprechen über Atomabkommen mit Iran
Paris (ParsToday) - Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian und der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi haben die Maßnahmen Frankreichs in Bezug auf das Atomabkommen mit Iran erörtert.
Laut der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA sprach Le Drian mit Grossi über die diplomatischen Maßnahmen Frankreichs und seiner Partner, um eine Lösung für die Rückkehr Teherans und Washingtons zu ihren Verpflichtungen aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) zu finden.
Im Gespräch mit Grossi lobte der französische Außenminister das unparteiische und professionelle Handeln der Atomagentur in Wien und betonte ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Bemühungen des Generaldirektors der Agentur, seine Arbeit und Aktivitäten zur Überprüfung und Kontrolle der iranischen Verpflichtungen fortzusetzen.
In einer dazu abgegebenen Erklärung des französischen Außenministeriums hieß es, Le Drian habe nach einer gemeinsamen Erklärung mit seinen deutschen und britischen Amtskollegen am 23. Februar erneut große Besorgnis über die Aussetzung des NPT-Zusatzprotokolls durch Iran zum Ausdruck gebracht.
Am vergangenen Dienstag gaben die drei europäischen Länder Großbritannien, Frankreich und Deutschland, eine Erklärung ab, in der sie ihre Besorgnis über die Entscheidung Irans zum Ausdruck brachten, das Zusatzprotokoll auszusetzen.
Iran und die IAEA haben am vergangenen Sonntag vereinbart, gemäß einem Beschluss des Parlaments der Islamischen Republik die Umsetzung des Zusatzprotokolls vollständig auszusetzen, und ab Dienstag, dem 23. Februar die Zusammenarbeit zwischen Iran und der IAEA ausschließlich auf der Grundlage von Sicherungsverpflichtungen fortzusetzen, bis die Aufhebung der Sanktionen auf praktische und greifbare Weise den Weg für Iran ebne, zu diesen Verpflichtungen zurückzukehren.
Das Parlament der Islamischen Republik Iran hat am 1. Dezember letzten Jahres ein Gesetz verabschiedet, das die iranische Regierung verpflichtet, die Zusammenarbeit mit der IAEA einzuschränken, falls die US-Sanktionen fortbestehen, und auch weitere Schritte zu unternehmen, um ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu reduzieren.
Gemäß den Absätzen 26 und 36 des JCPOA hat Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die andere Seite ihren Verpflichtungen nicht nachkommt.
