Arabische Liga fordert IStGH auf, Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen fortzusetzen

Kairo (ParsToday/PressTV) - Riad Der Ministerrat der Arabischen Liga hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, seine Untersuchung der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit fortzusetzen, die das israelische Regime gegen das wehrlose palästinensische Volk begangen hat.

In einer Resolution, die am Mittwoch auf der 157. ordentlichen Sitzung des Rates in Kairo herausgegeben wurde, forderten die Teilnehmer das Gericht in Den Haag auf, die israelische Apartheidpolitik wie die Zwangsvertreibung von Palästinensern aus ihren Häusern im besetzten Ost-al-Quds und den Abriss von Häusern in Al-Quds (Jerusalem) zu untersuchen ihre.

Der Rat betonte auch die Bedeutung der Berichte internationaler Menschenrechtsorganisationen, die mit Beweisen die israelische Apartheid gegen die palästinensische Nation aufdecken.

Darin heißt es, dass Israel die Apartheid durch systematische Maßnahmen mit dem Ziel voranbringt, die Palästinenser zu verfolgen, zu unterdrücken, zu beherrschen und zu zerstreuen, während es versucht, ihre Bewegungsfreiheit und ihr Familienleben durch rechtswidrige Tötungen, Verwaltungshaft und Folter zu untergraben.

Das Regime in Tel Aviv beraubt die Palästinenser ihrer Grundrechte, hemmt die Entwicklung ihrer Wirtschaft und enteignet ihr Land und ihren Besitz, heißt es in der Resolution.

Solche rassistischen Praktiken stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine flagrante Verletzung einschlägiger internationaler Gesetze dar, einschließlich der Internationalen Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, der Internationalen Konvention zur Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid und des Römischen Statuts von der IStGH.

Der Rat forderte zudem die Länder und internationalen Organisationen der Welt auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und sich der israelischen Politik zu stellen, die die Errichtung eines souveränen palästinensischen Staates behindert und die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zerstört.

Israel besetzte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 das Westjordanland und Ost-al-Quds. Später annektierte es Ost-al-Quds in einem Schritt, der von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wurde.

Die Palästinenser wollen das Westjordanland als Teil eines zukünftigen unabhängigen palästinensischen Staates mit Ost-al-Quds als Hauptstadt.

An anderer Stelle in ihrer Entschließung warnten die arabischen Außenminister vor den Spannungen in Ost-al-Quds und unterstrichen die Notwendigkeit für Israel, seiner Verantwortung als Besatzungsmacht nachzukommen und vor Ort Ruhe zu bewahren.

Sie wiederholten, dass Ost-al-Quds die Hauptstadt Palästinas sei, und verurteilten jeden israelischen Versuch, die palästinensische Souveränität über die Heilige Stadt zu untergraben, ihre demografische Struktur zu verändern und sie von ihrer palästinensischen Umgebung zu isolieren.

Sie lehnten ferner jeden Schritt ab, der darauf abzielte, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) zu aufzulösen und den rechtlichen Status palästinensischer Flüchtlinge neu zu definieren, um ihre Rückkehr in ihr Heimatland zu verhindern.

Die internationale Gemeinschaft, fügten sie hinzu, müsse daran arbeiten, dass das palästinensische Volk in die Lage versetzt werde, alle seine Ressourcen zu kontrollieren und sein Recht auf Entwicklung auf seinem gesamten 1967 besetzten Land und seinen Hoheitsgewässern auszuüben.