China entschieden gegen illegale, nicht zu rechtfertigende US-Sanktionen gegen Iran

Peking (ParsToday) - Peking hat die Maßnahme der Vereinigten Staaten ein angebliches Netzwerk von Unternehmen, die den Verkauf iranischer Ölprodukte und Petrochemikalien vermitteln, auf die Schwarze Liste zu setzen, kritisiert und erklärt, dass es Washingtons „illegale“ und „ungerechtfertigte“ Sanktionen sowie seine sogenannte Kampagne des maximalen Drucks gegen Iran entschieden ablehnt.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, forderte die USA auf, die „falsche Praxis, bei jeder Gelegenheit auf Sanktionen zurückzugreifen“, aufzugeben und stattdessen „positiv zu den Verhandlungen über die Wiederaufnahme der Einhaltung des JCPOA beizutragen“, das allgemein als Iran-Abkommen von 2015 bekannt ist.

„China hat sich immer entschieden gegen rechtswidrige, ungerechtfertigte und einseitige Sanktionen und eine sogenannte [außerstaatliche] Gerichtsbarkeit durch die USA ausgesprochen“, sagte Zhao am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking.

Er fügte hinzu: „Die internationale Gemeinschaft, einschließlich China, hat im Rahmen des Völkerrechts eine normale Zusammenarbeit mit Iran durchgeführt. Dies ist angemessen und rechtmäßig, ohne Dritten Schaden zuzufügen, und verdient es, respektiert und geschützt zu werden.“

Die Äußerungen kamen einen Tag, nachdem das US-Finanzministerium Sanktionen gegen ein angebliches Netzwerk von Unternehmen verhängt hatte, darunter chinesische und emiratische, die beschuldigt wurden, bei der Lieferung und dem Verkauf von iranischem Erdöl und petrochemischen Produkten nach Ostasien geholfen zu haben.

Die neuen Sanktionen kamen, nachdem Teheran und Washington letzte Woche an einer neuen Runde indirekter Gespräche in der katarischen Hauptstadt Doha teilgenommen hatten, um das JCPOA wiederzubeleben, indem Washington sich wieder seinen vertraglichen Verpflichtungen fügt.

Iran verhandelt nicht direkt mit den USA, da Washington angesichts eines einseitigen Rückzugs des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem JCPOA im Jahr 2018 nicht mehr an dem wegweisenden Abkommen beteiligt ist.

Die vorherigen Verhandlungen gerieten in eine Sackgasse und wurden im März wegen der Weigerung Washingtons ausgesetzt, die Sanktionen nach dem JCPOA aufzuheben und die iranische Revolutionsgarden (IRGC) von einer Liste „ausländischer Terrororganisationen“ zu streichen.

Die Trump-Administration hat das IRGC im Jahr 2019 auf die schwarze Liste gesetzt in einem Schritt, von dem Analysten sagen, dass er es jeder zukünftigen Regierung erschweren sollte, wieder in das Abkommen einzutreten.

Iran will zudem Garantien, dass es in den Genuss der im Rahmen des ursprünglichen Abkommens versprochenen wirtschaftlichen Vorteile kommen könne.

Die Doha-Gespräche fanden nur wenige Tage nach dem Besuch des Außenpolitikchefs der Europäischen Union, Josep Borrell, in Teheran statt, um die Sackgasse zu durchbrechen.