Spanien warnt davor, dass EU Beziehungen zu Israel neu bewerten könnte
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez sagte, dass die Europäische Union (EU) ihre strategischen Beziehungen zu Israel überdenken sollte, wenn die Europäische Kommission feststellt, dass das Regime bei seinem grausamen Feldzug im belagerten Gazastreifen gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen hat.
„Im Fall der EU wäre die Situation so, dass es eine offene Tür für eine Debatte im Europäischen Rat gibt, um zu sehen, ob wir diese strategische Beziehung fortsetzen oder nicht. Aber dafür müssen wir zuerst die Einschätzung der Europäischen Kommission erhalten“, sagte Sanchez am Donnerstag dem in Katar ansässigen Mediennetzwerk Al Jazeera.
Im Februar forderten Sanchez und sein irischer Amtskollege Leo Varadkar die EU auf, dringend zu überprüfen, ob Israel seinen Menschenrechtsverpflichtungen im Gazastreifen nachkommt.
Sanchez bekräftigte seine Forderung nach einem dauerhaften Waffenstillstand in Gaza und nach der internationalen Anerkennung Palästinas als souveränem Staat mit Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen.
Sanchez sagte, Spanien werde die palästinensische Staatlichkeit bis Juli anerkennen und äußerte die Hoffnung, dass andere westliche Nationen diesem Beispiel folgen würden.
Auch Irland, Malta und Slowenien kündigten letzten Monat an, dass sie auf die Anerkennung eines palästinensischen Staates hinarbeiten würden.
Chile, Kolumbien, Honduras, Bolivien, Bahrain, Belize, Jordanien, die Türkei, der Tschad und Südafrika haben die diplomatischen Beziehungen zu Israel wegen der Todes- und Zerstörungskampagne in Gaza eingestellt, bei der seit Anfang Oktober über 33.000 Menschen getötet wurden.
