Was sind die Hauptziele von Trumps Plan, die Palästinenser nach Libyen umzusiedeln?

ParsToday - Die Regierung von US-Präsident Donald Trump bereitet einen Plan zur dauerhaften Umsiedlung von einer Million Palästinensern aus dem Gazastreifen nach Libyen vor.

NBC News berichtete unter Berufung auf informierte Quellen, dass die Trump-Regierung intensiv an einem Plan zur dauerhaften Umsiedlung von einer Million Palästinensern aus dem Gazastreifen nach Libyen arbeitet. Im Gegenzug für die Aufnahme der Palästinenser sollen die USA eingefrorene libysche Vermögenswerte in Milliardenhöhe freigeben.

Laut ParsToday kann der nun von der Trump-Regierung vorgeschlagene Plan als Fortsetzung einer Politik gesehen werden, die die USA und Israel zuvor unter dem Titel der Umsiedlung von Palästinensern in andere Länder skizziert hatten.

Die Ankündigung eines neuen Plans zur Umsiedlung der Bevölkerung des Gazastreifens nach Libyen zeigt jedoch, dass die Trump-Regierung weiterhin nach Lösungen sucht und verschiedene Optionen in Betracht zieht, die mit dem Plan zur Zwangsumsiedlung der im Gazastreifen lebenden Palästinenser in Einklang stehen.

Der UN-Sprecher verkündete kürzlich offiziell: „Wir lehnen jeden Plan ab, der zur gewaltsamen Vertreibung der Palästinenser aus Gaza oder zu ethnischen Säuberungen führt“.

Auch die Hamas hat inzwischen wiederholt das Bleiberecht des palästinensischen Volkes in seinem Land betont. Sami Abu Zuhri, einer der Hamas-Führer, wies kürzlich darauf hin, dass die wiederholten Äußerungen des US-Präsidenten über die Zwangsumsiedlung der Bevölkerung des Gazastreifens unter Vorwänden wie dem Wiederaufbau des Gazastreifens im Kontext der zunehmenden Bereitschaft der USA zu sehen seien, sich an Verbrechen gegen das palästinensische Volk zu beteiligen. Er betonte: „Diese Projekte sind wertlos und fruchtlos, und was das zionistische Regime nicht mit Gewalt erreichen kann, wird es auch nicht mit politischen Spielchen erreichen“.

Eines der langfristigen Ziele Israels und seiner Unterstützer, einschließlich Trump, ist es, die Frage der palästinensischen Flüchtlinge aus der politischen Gleichung zu entfernen.

Nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen in Chaos und Instabilität versunken, ohne dass sich eine verlässliche Zentralregierung bilden konnte. In dieser Situation könnte der US-Plan ohne größeren Widerstand und ohne internationale Konsequenzen für Washington und seine Verbündeten umgesetzt werden. In finanzieller Hinsicht hat die US-Regierung jedoch versprochen, die eingefrorenen libyschen Gelder freizugeben. Diese Gelder wurden nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes im Rahmen der UN-Sanktionen beschlagnahmt und blockiert. Die Freigabe dieser Gelder und der Zugang der Libyer zu ihnen ist für die Bevölkerung des Landes von großer Bedeutung.

Tatsächlich versuchen die USA mit diesem Finanzinstrument einen Deal auszuhandeln, bei dem die libysche Regierung oder einflussreiche Kräfte dort ihr Geld bekommen, wenn sie die Palästinenser „aufnehmen“. Eine Art politischer Kompromiss, der die innere Spaltung Libyens noch verschärfen könnte.

Auf der anderen Seite ist die Umsiedlung der Palästinenser aus dem Gazastreifen in ein weit entferntes Land wie Libyen ein Schritt in die Richtung, Israel die vollständige Kontrolle über den Gazastreifen zu ermöglichen.

Die Ankündigung eines neuen Plans zur Umsiedlung von Palästinensern nach Libyen zeigt einmal mehr, dass die Trump-Regierung und ihre Verbündeten weiterhin versuchen, das Prinzip des „Rückkehrrechts“ außer Kraft zu setzen. Ein Prinzip, das zu den Grundlagen des palästinensischen Kampfes gehört und auch in der Resolution 194 der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1948 betont wurde.