Welche Maßnahmen wird Iran ergreifen, wenn die Europäer den Snapback-Mechanismus aktivieren?

ParsToday- Ein Abgeordneter des iranischen Parlaments erläuterte die Maßnahmen Irans für den Fall, dass die Europäer den Snapback-Mechanismus aktivieren.

Die EU-Troika (Frankreich, Großbritannien und Deutschland) hat kürzlich einen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen geschickt. Darin wiederholte sie frühere Behauptungen in Bezug auf das Atomprogramm der Islamischen Republik Iran und brachte ihre Bereitschaft zum Ausdruck, den sogenannten Snapback-Mechanismus zu aktivieren, falls Iran die Verhandlungen mit den USA und der internationalen Gemeinschaft über sein Atomprogramm nicht wieder aufnimmt. Doch was wird Iran tun, wenn dieser Mechanismus aktiviert wird? Ahmad Naderi, Mitglied des Präsidiums des iranischen Parlaments, sagte dazu laut ParsToday, zitiert von der Website Khabar Online: „Wenn die Europäer ihre Politik des zunehmenden Drucks fortsetzen, wird auch Iran die notwendigen und angemessenen Maßnahmen ergreifen.“

Andererseits kam die US-Denkfabrik Stimson Institute in einem Bericht zu dem Schluss, dass eine Umdrehung zu Asien Iran dabei helfen könnte, den wirtschaftlichen Druck westlicher Länder zu verringern.

In diesem Zusammenhang äußerte sich der iranische Außenminister Abbas Araghchi kürzlich: „Die Europäer sind nicht befugt, über irgendeinen Teil des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA), einschließlich des Snapbacks, zu sprechen und ihn umzusetzen. Zwischen uns und Europa besteht ein Rechtsstreit.“

Er fügte hinzu: „Es gibt verschiedene Instrumente dafür, und wir arbeiten mit China und Russland zusammen. Sollte dies nicht funktionieren, haben wir aber letztendlich doch Instrumente, um zu reagieren. Diese werden wir zu gegebener Zeit bekannt geben.“

Zuvor, nach dem Istanbuler Treffen im Juli, hatte Araghchi der Financial Times erklärt, die EU-Troika habe keine „rechtlichen oder moralischen Beweise“, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren. Er warnte, sollte dieser Prozess fortgesetzt werden, würden die europäischen Mächte von künftigen Atomverhandlungen ausgeschlossen.

Auch Kamran Ghazanfari, ein weiterer Abgeordneter des iranischen Parlaments, äußerte sich zur iranischen Reaktion auf den Snapback-Mechanismus: „In diesem Fall sollte Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) austreten. Sollte Iran jedoch aus diesem Vertrag austreten und seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einstellen, wird der Status des iranischen Atomprogramms für den Westen unklar.“

Europa hat in den letzten Jahren anti-iranische Terror- und Separatistengruppen unterstützt und iranische Staatsbürger ohne rechtliche Grundlage inhaftiert. Politikexperten glauben, dass Iran, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden, Europas Spionage- und Terrorprogramme aggressiver bekämpfen könnte. Gleichzeitig könnte er versuchen, die Spannungen zu bewältigen und die regionalen Konflikte wieder auf diplomatischem Wege zu lösen.