Die Europäisch-iranischen Beziehungen im vergangenen iranischen Sonnenjahr

Die Beziehungen der Islamischen Republik Iran und der Europäischen Union sind in den vergangenen fünf Jahren zurückgegangen, weil Europa sich an den einseitigen Sanktionen der USA gegen Iran, insbesondere bezüglich der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mitbeteiligte.

Der Westen begründete diese Sanktionen damit, dass die Islamische Republik Iran an der von ihm abgelehnten Fortsetzung ihres Nuklearprogrammes festhält, und ging koordiniert gegen den Iran vor.

Jedoch bahnte sich nach Beginn der neuen Verhandlungsrunde der Islamischen Republik Iran mit der G 5 +1 im Jahre 2013 quasi auch eine Verbesserung in den Beziehungen zwischen Iran und Europa an.

Nach mehreren Verhandlungsrunden in Genf, New York und Wien zwischen Iran und der G 5 + 1 haben schließlich die europäischen Partner in dieser Gruppe und die Amerikaner sich auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeignet, welcher zur Bewahrung des Grundstocks des iranischen Nuklearprogramms führte. Der UN-Sicherheitsrat hat schließlich am 20. Juli 2015 seine Resolution 2231 verabschiedet, wodurch der Weg zur Ausführung des gemeinsamen Aktionsplans geebnet wurde.

Durch Verabschiedung des Resolutionsentwurfes der G 5 + 1 im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation über die Beendigung des Themas PMD, d.h. die so genannten möglichen militärischen Dimensionen des Nuklearprogramms Irans, gelangte der gemeinsamen Aktionsplanes in seine Umsetzungsphase. Nach Vollzug der darauffolgenden Phasen insbesondere der praktischen Umsetzung der Zusagen Irans wurde ab Januar 2016 die schrittweise Aufhebung der Sanktionen realisiert.

Diese Phase wird auch als neue Runde der Beziehungen zwischen Iran und Europa bezeichnet, zumal die Europäische Union eine wichtige Rolle bei der Lösung der iranischen Nuklearfrage gespielt hat, insbesondere wegen dem entscheidenden Beitrag der Außenbeauftragten dieser Union , Frau Federica Mogherini. Sie war der Koordinator bei den Verhandlungen zwischen Iran und der G 5 + 1.

Zurzeit dehnen der Iran und die Europäische Union ihre Beziehungen zueinander aus und die Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes verspricht eine positive Zukunftsperspektive in jeder Beziehung.

Unter den jetzigen Bedingungen ist eine neue Atmosphäre in den Beziehungen der Islamischen Republikmit der Europäischen Union entstanden, wie es sie zumindest in den letzten 10 Jahren nicht gegeben hat.

Seit Iran und die G 5 +1 sich auf den gemeinsamen Aktionsplan geeignet haben, haben die Europäer interessiert auf die geeignete Gelegenheit gewartet um erneut Zugang zu Iran zu finden und verschiedene europäische Delegationen sind in den Iran gekommen. Mehr als 100 Delegationen aus Europa haben sich im letzten iranischen Sonnenjahr in den Iran begeben.

Die Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes am 16. Januar 2016 im letzten Viertel von 1394 nimmt dabei eine besondere Schlüsselposition für die Beziehungen zwischen Iran und der EU und für die Zukunftsperspektiven ein.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsländer legten besonderen Wert auf die Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplanes und betrachten ihn als Mechanismus und Fahrplan für die zukünftigen Beziehungen zum Iran.

Die EU hat die praktische Realisierung von Beziehungen zum Iran begonnen und Gespräche auf hoher Ebene und die Bildung von EU-Delegationen in Teheran auf die Tagesordnung gesetzt.

 Angesichts der langen Vergangenheit von Beziehungen zum Iran hat die EU, die vor den Sanktionen als größter Handlungspartner Irans galt, im Vergleich zu den USA größeres Interesse an einem Wiederaufbau der Beziehungen. Ihren Willen dazu zeigte sie schon seit zwei Jahren durch Entsendung von hohen Delegationen, sowohl auf bilateraler Ebene als auch auf der Ebene der EU.

Die Beziehungen zwischen Iran und der EU sind also nun in eine neue Phase der Zusammenarbeit getreten und lassen auf eine positive neue Zukunft hoffen.

Der Wille europäischer Länder zu Beziehungen mit dem Iran zeichnet sich zum Beispiel an der Iran-Reise des österreichischen Staatspräsidenten, des deutschen Vizekanzlers, des griechischen Premierministers, des Vorsitzenden des Europaparlamentes und des Schweizer Bundespräsidenten, des ungarischen Premierministers und der EU-Beauftragten für Außenpolitik und mehrere Außen- und Wirtschaftsministern Europas ab. Außerdem ist dieser Wille an den entsandten politischen und wirtschaftlichen Delegationen aus Deutschland, Italien, Frankreich und anderen Ländern abzulesen.

Zudem wünscht auch die Islamischen Republik Iran im Rahmen der Wiederbelebung und ihrer Wirtschaft und der Nutzung der Gelegenheiten im Handel, in der Wirtschaft , der Politik und Kultur einen Ausbau der Beziehungen zu Europa.

Der diplomatische Verkehr zwischen Iran und Europa in der Phase nach dem gemeinsamen Aktionsplan hält weiter an und wir werden in Zukunft Zeuge für den Austausch weiterer hoher Delegationen in Wirtschaft und Handel, Finanz- und Bankwesen und im Bereich der Energie und dem Fremdenverkehr und der Infrastruktur ebenso wie im medizinischen und im Arzneimittelbereich, im Transportwesen und dem Bereich Kraftfahrzeuge und Flugzeuge usw. sein. Es ist eine neue Atmosphäre in den zunehmenden Beziehungen zwischen Iran und Europa zu beobachten.

Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini hat Ende Februar 2016 bekanntgegeben, dass die EU eine Steigerung der Zusammenarbeit mit Iran anstrebt. Sie bezeichnete den gemeinsamen Aktionsplan als sehr wichtig für das System zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit der Region und sah darin einen potentiellen Wendepunkt.

Mogherini unterstrich zugleich, dass die EU ihre bilateralen Beziehungen zu Iran aufgenommen hat und kündigte mit Hinweis auf ihre jüngsten Gespräche mit Dr. Zarif, dem iranischen Außenminsiter, in Brüssel über bilaterale und regionale Fragen, an, dass sie bald in Begleitung mehrerer hoher europäischer Politiker nach Teheran kommen wird.

Aus ihrer Sicht sind die regelmäßigen politischen Gespräche und der Weideraufbau der engen Beziehungen in der Wirtschaft als gemeinsames Interesse der EU und Iran zu verstehen. Auch betont der Iran die Wichtigkeit der Beziehungen zur EU. Bei einem Besuch von Frau Mogherini, der vor einiger Zeit stattfand, hat Allaeddin Brudscherdi der Leiter des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit in Reaktion auf das geäußerte Interesse Frederica Mogherini für den Ausbau der Beziehungen gesagt, dass Iran aufgrund der Generalstrategien der Islamischen Republik keine Einschränkungen für den Austausch und die Zusammenarbeit mit der EU sieht.

Insgesamt ist zu sagen, dass die Beziehungen zwischen dem Iran und der EU auf der Grundlage eines Gewinns für beide Seiten zustande kommen müssen, was voraussetzt, dass die Europäer mutig eine nicht-amerikanische und unabhängige Einstellung zu den Beziehungen zu Iran pflegen. Auf diese Weise muss also diese Beziehung auf der Wahrung der Rechte und Interessen der jeweils anderen Seite und gegenseitigen Achtung aufgebaut werden.

Auf dem Gebiet der Wirtschaft und Industrie müssen Technologietransfer und der Ausbau der Industrie den Vorrang bei den Beziehungen zwischen Iran und den europäischen Ländern genießen.

Zugleich sollte die europäische Union den Iran als ein Tor zu der großen süd- und mittelasiatischen Region betrachten.

Iran besitzt nämlich nicht nur das Potential zum Ausbau der Handelsbeziehungen zu Europa sondern gilt auch als Handelstor dieses Kontinents zu Mittelasien, Afghanistan und Pakistan. Außerdem verfügt der Iran über ein großes Potential hinsichtlich der Lieferung von Gas an Europa und seine besondere geografische Lage zur Region des Kaspischen Meeres und dem Persischen Golf bietet den Europäern , die eine maximale Steigerung ihrer Wirtschafts- und Handels- und industriellen Beziehungen zu den anderen Gebieten der Welt insbesondere zum Mittleren Osten und Mittelasien anstreben , eine wichtige Chance.

Gemäß der Doktrin der Islamischen Republik Iran sieht Teheran also keine Einschränkungen für die nützlichen Beziehungen zur EU.

Die EU kann nun, nachdem sie durch die feindlichen Sanktionen des Westens mehr als alle anderen Schäden hinnehmen musste, anders und unabhängig im Zusammenhang mit den Beziehungen zu Iran vorgehen.

Die europäischen Länder sollten im Zusammehang mit den Beziehungen zu Teheran, Iran aber nicht als einen Absatzmarkt für ihre Produkte betrachten und dies als eine Lösung sehen, um die Wirtschaftsregression zu überwinden. Der Austausch zwischen Iran und Europa wird nur dann fortgesetzt werden, wenn die Beziehungen konstruktiv sind und die Interessen beider Seiten gewährleistet werden.