Bolton: US-Snapback ist das Risiko nicht wert
Teheran (ParsToday/PressTV) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat wiederholt, dass der Rückgriff der USA auf einen Streitmechanismus des Atomabkommens von 2015 nach dem Rückzug Washingtons aus dem Abkommen unbegründet ist. Dabei berief er sich auf die Aussagen eines ehemaligen Spitzenbeamten Washingtons.
"Der Rückgriff der USA auf den Streitbeilegungsmechanismus in 2231 hat kein Bein, auf dem man stehen kann", sagte Zarif am Sonntag auf Twitter und zitierte die Behauptungen des ehemaligen nationalen US-Sicherheitsberaters John Bolton, der zugegeben hat, dass Washingtons Behauptung keine Gültigkeit hat.
Zarif veröffentlichte zwei Fotos in seinem Tweet am Sonntag, die Boltons Bemerkungen zeigen, dass die USA kein Recht haben, die Snapback-Technik zu verwenden.
Eines der Fotos zeigte Boltons Bemerkungen während einer Pressekonferenz im Jahr 2018, in der er sagte, die USA würden die Bestimmungen der Resolution 2231 nicht anwenden, "weil wir aus dem [Atom-] Abkommen heraus sind".
Das andere Foto war ein Artikel von Bolton mit dem Titel "Iran 'Snapback' ist das Risiko nicht wert", der am Sonntag vom Wall Street Journal veröffentlicht wurde und in dem er auf Paragraph 11 der Resolution 2231 des Sicherheitsrates verwies.
In dem Artikel unterstützte Bolton die Argumente der Befürworter des Abkommens, wonach Washington, nachdem es sich aus dem Abkommen zurückgezogen hat, nicht berechtigt ist, sich auf dessen Bestimmungen zu berufen.
„Sie haben recht. Es ist zu gerissen, zur Hälfte zu sagen, dass wir für Zwecke, die wir wollen, im Atomabkommen sind, aber nicht für diejenigen, die wir nicht wollen. Das allein ist Grund genug, den Snapback-Prozess nicht auszulösen“, sagte der kriegstreibende Neokonservative.
Bolton "hat heute wiederholt, was er am 8. Mai 2018, als Nationaler Sicherheitsberater in der Trump-Administration gesagt hatte", sagte Zarif in seinem Sonntags-Tweet. "Zumindest ist er konsequent - eine Eigenschaft, die in dieser US-Regierung besonders fehlt", fügte er hinzu.
US-Präsident Donald Trump versprach am Samstag, die Technik anzuwenden, einen Tag nachdem der UN-Sicherheitsrat eine US-Resolution zur Verlängerung des iranischen Waffenembargos mit überwältigender Mehrheit abgelehnt hatte.
