Rückblick auf westliche Täuschungen | Der europäische Trick mit dem Mechanismus INSTEX

ParsToday – Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen (JCPOA) im Mai 2018 versprachen die EU-Troika und die Europäische Union, im Gegenzug für den Verbleib Irans im Abkommen die negativen Auswirkungen der einseitigen US-Sanktionen gegen Iran abzumildern.

Wie ParsToday berichtet, gaben die EU-Troika und die EU nach dem US-Ausstieg zahlreiche Zusagen, um Iran im Abkommen zu halten. Nachdem verschiedene Vorschläge zur Umgehung der US-Sanktionen präsentiert wurden, legte Europa schließlich das sogenannte SPV (Special Purpose Vehicle) vor – das letzte „Angebot“ der Europäer an Iran im Jahr 2018 und zugleich ein weiteres Kapitel europäischer Vertragsuntreue. Auf dem JCPOA-Treffen der 4+1 am Rande der UN-Generalversammlung in New York erklärte die damalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, dieses spezielle Instrument solle Zahlungen im Zusammenhang mit iranischen Exporten (einschließlich Öl) und Importen erleichtern.

Am 31. Januar 2019 verkündete die EU-Troika schließlich die „Eintragung“ des INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges). Obwohl erwartet wurde, dass INSTEX die US-Sanktionen unterlaufen und Irans Vorteile aus dem Atomabkommen sichern würde, zeigte die gemeinsame Erklärung der drei europäischen Staaten das Gegenteil. Erstens wurde darin betont, dass INSTEX lediglich mit „humanitärem Handel“ starten solle, also nur Nahrungsmittel, Medikamente und medizinische Geräte abdecken würde. Dies bedeutete faktisch den Ausschluss aller von den USA sanktionierten Bereiche. Zweitens wurde INSTEX als privatrechtliche Gesellschaft in Europa registriert, was klar machte, dass die europäischen Regierungen keine politische Verantwortung für dieses Konstrukt übernehmen wollten. Ein weiteres Hindernis war die Finanzierung: Da Europa unter Druck der USA den Kauf iranischen Öls eingestellt hatte, fehlten Iran die notwendigen Mittel in Europa, um INSTEX überhaupt zu speisen. Darüber hinaus versuchten die Europäer, Iran im Gegenzug für ein de facto nutzloses INSTEX zur vollständigen Umsetzung des Aktionsplans der FATF zu zwingen.

In der historischen Erinnerung des iranischen Volkes ist INSTEX ein Symbol für die Unfähigkeit und Täuschung Europas. Die Europäer waren nie unabhängig von den USA und dürfen auch nicht als eigenständige Akteure betrachtet werden. Ihre Rolle im Atomabkommen bestand darin, Iran im JCPOA zu halten, ein ungleiches Kräfteverhältnis zu zementieren und letztlich die US-Politik des „maximalen Drucks“ zu ergänzen. Diese Rolle setzt sich bis heute fort – etwa in der Drohung, den sogenannten „Snapback-Mechanismus“ auszulösen.

Irans Revolutionsführer, Ayatollah Ali Khamenei, bezeichnete am 31. Juli 2020 die europäischen Versprechen nach dem US-Ausstieg als leere Worte und erklärte: „Die letzte europäische Initiative war ein wertloses Spielzeug namens INSTEX, das ohnehin nie realisiert wurde. Zusammengefasst bedeutet INSTEX, dass Iran seine im Ausland eingefrorenen Gelder den Europäern überlässt und diese nach eigenem Gutdünken Waren für Iran kaufen und schicken sollen. Das ist ein schädlicher und falscher Mechanismus – und selbst diesen haben sie nicht umgesetzt.“