EU-Diplomat warnt vor „größter Zwangsräumung“ von Palästinensern seit Jahrzehnten

Al-Quds (ParsToday) - Ein hochrangiger Diplomat der Europäischen Union hat seine Besorgnis über die mögliche Massenvertreibung von Palästinensern aus einem ländlichen Gebiet im besetzten Westjordanland zum Ausdruck gebracht und davor gewarnt, dass diese Vertreibung durch das israelische Regime die „größte Zwangsumsiedlung seit Jahrzehnten“ sein würde.

Sven Kuehn von Burgsdorff, EU-Botschafter in Palästina, schlug am Donnerstag Alarm, als er das Gebiet Masafer Yatta im Süden des besetzten Westjordanlandes bereiste, wo die Zwangsräumungen von Palästinensern nach einem umstrittenen israelischen Gerichtsurteil im Mai zugenommen haben.

„Wenn es zu Massenräumungen und Zwangsverlegungen kommen sollte, wäre das die größte Zwangsverlegung seit Jahrzehnten – das ist unsere Sorge hier“, sagte von Burgsdorff.

Der Oberste Gerichtshof des Regimes von Tel Aviv entschied am 4. Mai, dass mehr als 1.000 Bewohner der Dörfer Masafer Yatta ihren Anspruch auf dauerhaften Aufenthalt in der Gegend „nicht bewiesen“ hätten, bevor das israelische Militär es zu einem eingeschränkten Ort für Militärübungen erklärte und die Anwesenheit von Zivilisten verbot.

Das Urteil beendete einen zwei Jahrzehnte dauernden Rechtsstreit um das als Feuerzone 918 ausgewiesene Land und ebnete den Weg für die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Häusern.

Von Burgsdorff betonte, dass es seit dem Urteil einen dramatischen Anstieg der Abrisse gegeben habe, wobei eine EU-Quelle berichtete, dass 27 Gebäude niedergerissen und mindestens 30 weitere Abrissbefehle erteilt wurden – mehr als doppelt so viele wie in den letzten Jahren.

In den frühen 1980er Jahren erklärte das israelische Militär das 30 Quadratkilometer große Gebiet zum militärischen Sperrgebiet und behauptete, es sei unbewohnt, während die dort lebenden Palästinenser sagten, es sei die Heimat ihres Volkes, lange bevor die israelischen Besatzungstruppen das Westjordanland betraten.

Von Burgsdorff sagte, Israels oberste Richter hätten in dem Urteil internationales Recht missachtet, das die Verantwortung des Regimes als „Besatzungsmacht“ gegenüber den palästinensischen Einwohnern „zu ignorieren scheint“.

„Familien haben ihr Zuhause verloren, aber diese Entscheidung ist eine politische, überhaupt keine rechtliche“, fügte er hinzu. „Internationaler Druck ist der einzige Weg, dies zu stoppen.“

Die israelische Menschenrechtsgruppe B'Tselem hat das Gerichtsurteil kritisiert, da es darauf abziele, Hunderte von Palästinensern gewaltsam aus ihren Häusern zu vertreiben und ihre Gemeinden zu zerstören.

Die Gerichtsentscheidung zur Vertreibung von mehr als 1.000 Palästinensern aus dem Westjordanland ergeht „aus dem klaren Grund, ihr Land im Dienste jüdischer Interessen zu übernehmen“, hieß es.

Israel besetzte 1967 das Westjordanland, einschließlich des westlichen Teils der heiligen Stadt al-Quds. Später annektierte es den Osten der Stadt, das die Palästinenser als Hauptstadt ihres zukünftigen Staates wollen.

Mehr als 600.000 Israelis leben in über 230 Siedlungen, die seit der israelischen Besetzung der palästinensischen Gebiete im Westjordanland und im Osten von al-Quds im Jahr 1967 gebaut wurden. Alle israelischen Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal, da sie auf besetztem Land gebaut werden. Der UN-Sicherheitsrat hat in mehreren Resolutionen Israels Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten verurteilt.