Britisches Unterhaus stimmt für Beginn der Brexit-Verhandlungen
London (ParsToday/nzz.ch) - Das britische Unterhaus hat am Mittwoch der Vorlage zugestimmt, die die Premierministerin Theresa May ermächtigt, die Verhandlungen zum Austritt aus der Europäischen Union (Berxit) zu beginnen.
Bei der Abstimmung am Mittwochabend erzielte die Vorlage eine deutliche Mehrheit von 498 zu 114 Stimmen. Ehe die Vorlage zum Gesetz wird, muss sie noch im Oberhaus geprüft werden.
Nächste Woche erhalten die Abgeordneten Gelegenheit, Änderungen vorzuschlagen und die in knappen Worten gehaltene Vorlage mit Bedingungen zu ergänzen.
Zuvor setzte May fest, am 31.März den Artikel 50 des Vertrages von Lissabon und damit den Ausstiegsprozess des Landes aus der EU einzuleiten.
Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union sieht einen Mechanismus zum freiwilligen und einseitigen Austritt eines Landes aus der Europäischen Union vor. Ein EU-Land, das auszutreten beschließt, muss dem Europäischen Rat seine Absicht mitteilen. Der Europäische Rat legt daraufhin Leitlinien für den Abschluss eines Abkommens über die Einzelheiten für den Austritt dieses Landes vor.
