USA drohen "INSTEX-Nutzern" Sanktionen an
Brüssel(ParsToday)- Der amerikanische EU-Botschafter, Gordon Sondland, hat den europäischen Unternehmen , die den "INSTEX-Weg" für Geschäfte mit dem Iran gehen, Sanktionen angedroht.
Sondland unterstrich am Freitag in Brüssel, sollten europäische Firmen trotz wiederholter Warnungen Instex benutzen, so müssten sie mit Konsequenzen, darunter Ausschluss aus Geschäften mit den USA, rechnen.
Trotz amerikanischer Drohungen wollen die EU-Staaten weiter Handel mit dem Iran treiben. So starteten Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Donnerstag vergangener Woche ein System zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.
Die Zweckgesellschaft "INSTEX" (Instrument in Support of Trade Exchanges) soll nun dafür sorgen, dass europäische Unternehmen trotz der strengen US-Maßnahmen Geschäfte mit dem Iran abwickeln können. Instex könnte als eine Art Vermittlungsstelle fungieren, um die Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander zu verrechnen.
Schon seit Beginn der Umsetzung des Atomabkommens Anfang Januar 2016 stellte Washington Stolpersteine, mit dem Ziel, Iran an der Nutzung der Wirtschaftsinteressen aus dem Atomdeal zu hindern. Mit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus hat sich diese Situation drastisch verschärft, bis Trump schließlich im Mai 2018 einseitig den internationalen Deal mit dem Iran kündigte und die bereits aufgehobenen Sanktionen wiedereinführte. Dieser Schritt Trumps stieß auf heftige Kritik der Staatengemeinschaft, insbesondere der anderen Unterzeichnerstaaten, woraus sich dann, jedoch sehr langer Verzögerung, "INSTEX" entwickelte.
