China ruft erneut zu Einhaltung des Atomabkommens durch alle Vertragspartner auf
Peking(ParsToday) - Das chinesische Außenministerium hat alle Seiten im gemeinsamen umfassenden Aktionsplan ( Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA/Atomabkommen) aufgerufen, ihren Verpflichtungen aus dem Atom-Deal nachzukommen.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, erklärte, die Frage des iranischen Atomprogramms habe ein kritisches Stadium erreicht und betont, Peking sei in ständigen Konsultationen mit den anderen Vertragspartnern, damit der Deal umgesetzt werde.
Der Sprecher kündigte die Teilnahme seines Landes an der nächsten Sitzung der gemeinsamen JCPoA-Kommission an.
Shuang äußerte dabei die Hoffnung, dass die nächste Sitzung der gemeinsamen JCPoA-Kommission zu einer stärkeren Unterstützung des Atomabkommens durch die Vertragspartner führe.
China als einer der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens hat mehrfach den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen kritisiert und die europäischen Staaten aufgefordert, ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachzukommen.
Trotz des Rückzugs der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen im Mai 2018 setzt sich die Bundesregierung zusammen mit ihren Partnern für die Bewahrung und die vollständige Umsetzung des JCPoA ein. Deutschland, Großbritannien und Frankreich gründeten deshalb im Februar 2019 die Zweckgesellschaft INSTEX, durch die trotz der Wiedereinsetzung US-amerikanischer Sanktionen legitimer Handel mit Iran ermöglicht werden soll.
Die am 8.05.2019 erfolgte Ankündigung der iranischen Regierung, schrittweise einzelne Verpflichtungen des Abkommens nicht mehr einzuhalten, sieht die Bundesregierung mit großer Sorge. Deutschland setzt sich weiterhin mit seinen europäischen Partnern und den weiteren Vertragsparteien dafür ein, das Abkommen zu erhalten.
