Neuer Bericht des UNO-Generalsekretärs zum Atomabkommen
New York (ParsToday) - Der UN-Sicherheitsrat hat sich am Donnerstagabend(Ortszeit) mit dem 8. Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Antonio Guterres zum Atomabkommen befasst.
In diesem Bericht wurde der Ausstieg der USA aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) kritisiert und dies als ein klarer Verstoß gegen die UN-Revolution "2231" bezeichnet.
Guterres hatte in seinem neuen Bericht zum JCPOA betont, laut der Resolution "2231" sollten alle Länder mit dem Iran Handelsgeschäfte betreiben können.
Darin wird die Bedeutung des Atomabkommens als eine der wichtigsten Errungenschaften der multilateralen Diplomatie hervorgehoben.
Der UN-Generalsekretär betonte, dass das Atomabkommen die Unterstützung einer Vielzahl von UN-Mitgliedern habe, was auch in der Resolution 2231 von 2015 bestätigt worden sei.
Ein wesentlicher Teil des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans habe in der Aufhebung der Sanktionen in Zusammenhang mit dem Atomprogramm sowie der Normalisierung der Wirtschafts-, und Handelsbeziehungen mit Teheran bestanden, hieß es im Bericht des UNO-Generalsekretärs.
Vom 16. Januar 2016 bis zum 14. Juni 2019 habe die Internationale Atomenergieorganisation (die IAEO) dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 15 Mal berichtet, dass der Iran allen seinen Verpflichtungen nachgekommen sei, meldete Guterres.
Maßnahmen der USA zur Durchsetzung von Sanktionen gegen den Iran stünden im Widerspruch zu den Zielen der Resolution 2231 des Sicherheitsrats und könnten die Fähigkeit des Iran zur Umsetzung spezifischer Bestimmungen des Atomabkommens und dieser Resolution beeinträchtigen, bekräftigt UNO-Generalsekretär.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wies auch auf die Entscheidung des Iran zur Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA aus diesem Deal sowie auf die Unfähigkeit der anderen Vertragspartner, dem einen Kompensierungsvorschlag zu unterbreiten, hin und sagte, es sei wichtig, dass alle iranischen Maßnahmen rückgängig gemacht werden könnten.