Türkei hebt Ausnahmezustand auf

Ankara (ParsToday) - Die Türkei hat den im Land geltenden Ausnahmezustand mit heute 0.00 Uhr aufgehoben. Es sollen andere Regelungen zum Einsatz kommen.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu plant die Regierung die Verabschiedung eines dreijährigen Anti-Terror-Plans, der vorsieht, dass Versammlungen nach Sonnenuntergang nur unter besonderen Umständen und mit Genehmigung erlaubt sind.

Auch könnten Bürger bis zu 24 Stunden durch Sicherheitsbehörden festgehalten werden, ohne dass bestimmte Gründe vorliegen. Die U-Haft könne bis auf vier Tage ausgeweitet werden.

Der bis gestern geltende Ausnahmezustand wurde fünf Tage nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verhängt und bislang sieben Mal verlängert.

Nach dem Putschversuch wurden 150 Tausend türkische Beamte und Angestellte aus ihren Ämtern entlassen, mehr als 50 tausend Menschen wurden festgenommen. 

Ankara macht Fethullah Gülen für den Putsch verantwortlich. Mitglieder seiner Bewegung sollen sich in staatliche, militärische und juristische Institutionen eingeschlichen und den Umsturz angeführt haben. Gülen weist diese Anschuldigungen jedoch zurück.