Amir-Abdollahian bei Telefonat mit Guterres; Iran warnt vor Sondersitzung des Menschenrechtsrates

Teheran (Iran Press) – Außenminister Hossein Amir-Abdollahian wies am Donnerstagabend bei einem Telefongespräch mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Bestrebungen zurück, ein Sondertreffen des Menschenrechtsrates zu Iran abzuhalten und warnte diesbezüglich vor den negativen Auswirkungen auf die Zusammenarbeit Irans mit dem Westen.

Bei dem Telefonat kritisierte der iranische Außenminister das ambivalende Verhalten einiger westlicher Regierungen und lehnte deren Versuch, eine Sondersitzung des Menschenrechtsrates zu Iran durchzuführen, ab. Er fügte hinzu, dass eine Sitzung des Menschenrechtsrates für Regierungen einberufen werden sollte, die Gewalt und Terror förderderten, und nicht im Falle der Islamischen Republik Iran, die ein echter Verfechter der Menschenrechte sei und bei den jüngsten Unruhen große Zurückhaltung geübt habe.

Der Außenminister der Islamischen Republik Iran kritisierte ferner die nicht konstruktiven Positionen und das Vorgehen einiger westlicher Länder. Er erklärte, dass entgegen der Charta der Vereinten Nationen einige wenige westliche Regierungen durch den Missbrauch friedlicher Forderungen in Iran Gewalt gefördert sowie durch Anleitung zur Herstellung von Waffen und Molotow-Cocktails im Cyberspace und in den Medien zur Tötung von Polizisten und Unsicherheit in Iran geführt hätten, in dem Maße, in dem sie auch den Boden für den Terrorangriff in Schiraz durch den IS bereiteten.

Amir-Abdollahian hatte zuvor in einem Brief an den UN-Generalsekretär die mangelnde Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf den Terroranschlag in Schiraz kritisiert und festgestellt, dass die mangelnde Reaktion einiger ständiger Mitglieder des Rates zeige, dass sie Terroristen immer noch in gute und böse einteilten.

Bezüglich der Ukraine-Frage wies der Außenminister der Islamischen Republik Iran erneut entschieden die haltlosen Anschuldigungen zurück, Drohnen nach Russland geschickt zu haben, um diese im Ukrainekrieg einzusetzen.

In Bezug auf die Jemenkrise, kritisierte er zunächst die Sicherheits- und Medieninterventionen eines arabischen Landes bezüglich der jüngsten Unruhen in Iran, und betonte dann die Fortsetzung der Rolle der Islamischen Republik Iran bei der Unterstützung der Verlängerung des Waffenstillstands und der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen in dieser Hinsicht. Amir-Abdollahian fügte hinzu: "Jede Entscheidung über die Fortsetzung des Waffenstillstands und die vollständige Aufhebung der humanitären Blockade des Jemen muss von den Führern und Menschen dieses Landes getroffen werden."

Außerdem informierte der iranische Außenminister den UN-Generalsekretär über den jüngsten Nachrichtenaustausch zwischen Iran und den USA im Zusammenhang mit der Rolle der Europäischen Union bei den Wiener Verhandlungen. Unter Bezugnahme auf den Verlauf des technischen Dialogs zwischen der Atomenergieorganisation Irans und der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, bezeichnete er die Zusammenarbeit der Parteien als angemessen. 

In den vergangenen Tagen reiste eine technische Delegation Irans nach Wien, um mit IAEA-Verantwortlichen zu konsultieren, demzufolge kündigte Rafael Grossi, der IAEA-Generaldirektor, den Besuch einer technischen Delegation dieser Organisation nach Teheran in nächster Zeit an.

UN-Generalsekretär Guterres wies bei diesem Telefonat auf die Pflichten des UN-Menschenrechtsrates hin und lehnte jede politische Einmischung dieses Rates in die Angelegenheiten der Länder ab.

Guterres würdigte die konstruktive Rolle Irans im Kampf gegen den Terrorismus sowie die Hilfe bei der Schaffung eines Waffenstillstands im Jemen, und forderte eine fortgesetzte Zusammenarbeit zwischen Iran und dem Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für den Jemen, um den vorübergehenden Waffenstillstand in diesem Land zu verlängern.

Unter Bezugnahme auf das jüngste Treffen der Botschafter der Länder des Persischen Golfs und Irans mit ihm äußerte der UN-Generalsekretär auch die Hoffnung in Bezug auf die neue Struktur der regionalen Zusammenarbeit, die Frieden und Stabilität in der Region stärken könne.

Guterres lobte Irans Betonung der Diplomatie und betrachtete die Wiederbelebung des Atomabkommens als im Interesse aller Parteien.Abschließend bewertete der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Fortsetzung der Zusammenarbeit Irans mit der IAEA als positiven Schritt Teherans.