New York (ParsToday) - Die unabhängige internationale UN-Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete gab an, sie werde die Apartheid-Vorwürfe gegen Israel untersuchen, was bei den israelischen Behörden ernsthafte Befürchtungen schürt, dass die Untersuchung das Regime aufgrund seiner anhaltenden Gräueltaten gegen Palästinenser als Apartheid anerkennen würde.
Die drei Mitglieder der Kommission sagten während eines Briefings bei den Vereinten Nationen in New York am Donnerstag, dass künftige Berichte die Apartheid durch Israel untersuchen würden.
Sie sagten, die Untersuchung habe sich bisher auf die „Grundursachen“ des Konflikts konzentriert, die sie Israels Präsenz im Westjordanland zuschreiben.
Navi Pillay, eine ehemalige UN-Menschenrechtschefin, die der Kommission vorsteht, nannte die Apartheid „eine Manifestation der Besatzung“.
„Wir konzentrieren uns auf die eigentliche Ursache, nämlich die Besatzung, und ein Teil davon liegt in der Apartheid“, sagte Pillay. „Dazu kommen wir noch. Das ist das Schöne an diesem unbefristeten Mandat, es gibt uns den Spielraum“, fügte sie hinzu.
Kommissionsmitglied Miloon Kothari sagte auch, dass die offene Natur der Untersuchung es ihm erlaube, die Apartheid-Anklage zu prüfen.
„Wir werden es schaffen, weil wir viele Jahre und Probleme zu prüfen haben“, sagte er. „Wir denken, dass ein umfassender Ansatz notwendig ist, also müssen wir uns mit Fragen des Siedlerkolonialismus befassen“, so Kothari.
„Apartheid selbst ist ein sehr nützliches Paradigma, also haben wir einen etwas anderen Ansatz, aber wir werden definitiv dazu kommen“, fügte er hinzu.
Der UN-Menschenrechtsrat, Human Rights Watch und andere internationale Menschenrechtsorganisationen haben Israel in den vergangenen zwei Jahren der Apartheid beschuldigt.
Anfang dieses Jahres tauchten Berichte auf, dass das israelische Außenministerium eine Kampagne plante, um den Apartheid-Vorwürfen der Kommission entgegenzuwirken.
Ein durchgesickertes Telegramm enthüllte Berichten zufolge, dass israelische Funktionäre besorgt über den Schaden waren, den der erste Bericht der Kommission anrichten könnte, wenn er Israel als „Apartheid“-Regime bezeichnete.
Am Donnerstag legte die Kommission ihren jüngsten Bericht der UN-Generalversammlung vor.
Der 28-seitige Bericht verurteilt Israel für die Verletzung des Völkerrechts, indem es seine Kontrolle über das Westjordanland auf Dauer ausübt und palästinensisches Land im besetzten Al-Quds und im Westjordanland sowie syrisches Land auf den Golanhöhen annektiert.
Es wirft Israel auch eine diskriminierende Politik gegenüber arabischen Bürgern, den Diebstahl natürlicher Ressourcen und geschlechtsspezifische Gewalt gegen palästinensische Frauen vor.
Im März 2021 kündigte die ehemalige Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, in einer Erklärung die Einleitung einer Untersuchung von Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten an, die seit 1967 unter israelischer Besatzung stehen.
Es wird erwartet, dass die Untersuchung den israelischen Militärangriff auf den Gazastreifen im Jahr 2014, die Demonstrationen des „Großen Marsches der Rückkehr“ im Jahr 2018 und die israelische Siedlungsausweitung auf palästinensische Gebiete, einschließlich Ost-al-Quds, umfassen wird.
Bensouda sagte damals, dass ihre Untersuchung „unabhängig, unparteiisch und objektiv, ohne Angst oder Bevorzugung“ durchgeführt werde.
Letztes Jahr sagte die israelische Interessenvertretung B'Tselem, Israel sei ein „Apartheidregime“, das die Palästinenser systematisch durch militärische Besetzung und rassistische Gesetze unterdrückt.
Die US-Tageszeitung Patriot-News sagte, amerikanische Politiker müssten den Menschen erklären, warum jährlich mehr als 4 Milliarden Dollar an Steuergeldern zur Unterstützung der Apartheid in Israel ausgegeben werden.
„Politiker müssen erklären, warum die US-Regierung Israel mehr Geld pro Kopf gibt als jedem anderen Land in der Geschichte der US-Entwicklungshilfe. Gewählte Führer, die mit der Unterstützung von Demokratien beauftragt sind, müssen den Amerikanern erklären, warum sie ein Apartheidregime unterstützen, das den Palästinensern selbst die grundlegendsten Menschenrechte verweigert“, schrieb die größte Zeitung im Großraum Harrisburg, Pennsylvania.
