Hat Europa seine letzte Karte gegen Iran ausgespielt?

ParsToday- Das US-Magazin Foreign Policy diskutierte in einem Artikel die Aktivierung des Snapback-Mechanismus gegen Iran durch Frankreich, Deutschland und Großbritannien.

In einem kürzlich erschienenen Artikel äußerte Foreign Policy Zweifel am Erfolg der Aktivierung des Snapback-Mechanismus: „Die Wiedereinführung der Sanktionen des Sicherheitsrates ist eher symbolisch und kann nicht wie die US-Sanktionen die iranische Wirtschaft treffen. Russland und China können die Wiedereinführung dieser Sanktionen zwar nicht verhindern, aber ihre Umsetzung stören.“ Dies geschah, weil Iran den in der vergangenen Woche von Europa gestellten Bedingungen nicht zustimmte.

Unter diesen Bedingungen sollte Iran den IAEA-Inspektoren uneingeschränkten Zugang gewähren, den Standort seiner 400 Kilogramm angereicherten Urans bekannt geben und die Verhandlungen mit den USA wieder aufnehmen. Im Gegenzug sollten die Sanktionen für sechs Monate ausgesetzt werden.

Doch die Angriffe des israelischen Regimes und der USA auf Iran haben die Bereitschaft des Landes verringert, diese Gespräche zu führen oder den IAEA-Inspektoren Zugang zu gewähren.

Die drei europäischen Länder hoffen jedoch, mit ihrer letzten Druckkarte den sogenannten Snapback-Mechanismus zu aktivieren und so die Position Irans zu verändern, was allerdings eher unwahrscheinlich erscheint.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Donnerstag den Prozess zur Wiedereinführung der Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Iran eingeleitet. Dieser Prozess wird als „Snapback-Mechanismus“ bezeichnet. Alle drei europäischen Länder waren Vertragsparteien des Atomabkommens mit Iran aus dem Jahr 2015, das die Aufhebung der Sanktionen im Austausch gegen Einschränkungen des iranischen Atomprogramms vorsah. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen jedoch im Jahr 2018 auf.